Netanjahu in Haft? Der Internationale Strafgerichtshof – Frank Stoner
Der Internationale Strafgerichtshof hat einen Haftbefehl gegen den israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu und den ehemaligen Verteidigungsminister ausgestellt. Hat das Gericht die Hoheit, das gewählte Oberhaupt eines souveränen Staates zu inhaftieren? Welche Konsequenzen ergeben sich für das Völkerrecht? Und wie würde Deutschland das Dilemma lösen, sollte Netanjahu einreisen? Dem Gericht folgen und den Haftbefehl vollstrecken oder der Staatsräson, nach der Deutschland Israel schützt?
Diskussion (12)
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Hey Frank,
Hast du mitbekommen das es neue Informationen zum Thema „Himmelsscheibe von Nebra“ gibt.
Man weiß jetzt wie sie hergestellt wurde.
Hab es im Deutschlandfunk gehört (Podcast: „Das war der Tag“ vom 10.12.2024Gruß
AndréIch hatte vom Titel schon gehofft, dass du in das Thema mit dem ISGH aufmachst. Dann erlaube mir mal die Sache mit den "allgemeinen Menschenrechten" dazu aufzufassen.
Ich habe mir auch schon öfter Gedanken dazu gemacht: Wie könnten denn international gültige Menschenrechte aussehen? Ich habe mir dem Naheliegendsten angefangen und mir die 10 Gebete geschnappt und sie um die Verbrechen gegen Gott gekürzt und die thematisch gleichen zusammengefasst. Dann habe ich mir moderne Menschenrechte herangekommen, nicht mehr sicher, ob ich die aus dem Grundgeset oder der UN-Charta genommen hatte, ist aber auch unerheblich. Letztlich hatte ich eine Liste mit Bekenntnissen also quasi die 10 "wir wollen" und habe dann überlegt, wie würden bestimmte nicht-christliche Kulturen darüber denken. Schnell kam ich zu einem ähnlichen Ergebnis wie Frank: Es ist fraglich, ob ich auf der Liste nur einen einzigen Punkt habe, der wirklich weltweit universell, und da würde ich noch gar nicht auf Kleinst-Populationen eingehen wollen, es reicht Kulturen mit mindestens 1 Million Mitgliedern herauszunehmen. Es funktioniert einfach nicht.
Ergo, Problem 1: Es gibt keine universellen Menschenrechte weltweit, die man formulieren könnte.Dann kommt das nächste Problem: Das Urteil und dessen Vorstreckung.
Ein Buch von Oliver Janich hatte mich etwas länger über den "neutralen Richter" nachdenken lassen. Seine Ausführen haben mich auch nicht überzeugt. Letztlich würde eine Rechtsversicherung doch Gerichte anrufen, die tendenziell im Sinne ihrer Mandaten urteilen würden, nicht so extrem wie es ideologisch ausgerichtete Richter aktuell tun, aber die Tendenz wäre nicht abzuweisen. Auch wäre hier das Instanz-Limit-Problem: Nach wievielen Revisionen ist ein Verfahren denn dann endgültig? Aber selbst wenn wir es schaffen würden, einen neutralen Richter zu finden, und wenn er mit Hilfe von KI gefunden würde, was ich bezweifle, da er ja letztlich durch Programmierung und Wahl der Trainingsdaten auch beeinflusst ist, hätten wir noch folgende zwei weiteren Probleme:
* Wie wollen wir überhaupt Urteil letztendlich durchsetzen? Nach dem Prinzip von Gewalt erzeugt Gegengewalt, müsste es idealerweise gewaltfrei sein. Aber ein gewaltfreie Vollstreckung müsste ja voraussetzen, dass der Verurteilte deine Schuld und damit seine Bestrafung letztlich selbst eingesteht. Tut er das nicht, finden wir gesellschaftlich keinen Frieden.
* Kann sich ein Mensch überhaupt dazu ermessen über andere zu richten? Nach dem Naturrecht sagt man ja, man kann kein Recht abgeben, das man nicht selbst besitzt. Ergo müsste jemand das Recht über einen selbst zu richten, freiwillig abgeben. Das wäre dann in Form eines Gesellschaftsvertrages. Wenn ich an der Gesellschaft teilnehme, stimme ich deren Regeln zu. Aber auch hier wieder: Was machen wir mit den Leuten, die dann gegen diese Gesellschaftsregeln verstoßen? Australien funktioniert jetzt nicht mehr und Madagaskar wurde auch verworfen. Also wohin und mit welchen Mitteln?Ergo Problem 2: Wie will man diese Regeln umsetzen?
Und nein, weiter bin ich mit meinen Überlegungen auch noch nicht. Aber wenn wir gesellschaftlich philosophisch uns Richtung Menschheitsfamilie weiterentwickeln wollen, werden dies meiner bescheidenen Meinung nach 2 essentielle Kernthemen sein.
Hallo Frank, im Kern sehr guter, wichtiger Beitrag. Danke, hat mich weitergebracht
Stoner ich empfehle dir mal beide PK der Bundesregierung der letzten Tage über die Verhaftung Netanjahu und über die Lage und Anschuldigungen mit Fakten belegen,die 1 PK alles Vertreter der Regierung die alle Fragen der Journalisten ins lächerliche ziehen und sogar frech gegenüber einigen Fragestellern werden, 2 PK fast alles Menschen die in Unis arbeiten und sich mit Menschen recht beschäftigen oder Menschen die für IStGH arbeiten.
Das sollte eigentlich jeder Mensch auf dieser Welt sehen!
H.v.Kleist"/Prinz von Homburg"behandelte zu Napoleons Zeit dieses Kriegsverbrecher/Befehlsgehorsam-Problem
Hey Stoner, man ich liebe deine Sicht der Dinge. Du bringst mich immer wieder in neue Gedankenwelten. Danke dafür und bitte weiter so! Grüße der Sven.
Danke Frank!!!
Ich mag und höre Deinen Ausführungen immer gerne zu. Dein absolut humanistisches Denken beeindruckt mich immer wieder. Du bist einer der wenigen im alternativen Bereich, der es komplett verstanden hat. Und es auch lebt.
Großen Respekt dafür!!!Ich finde das du häufig zu tolerant bist.
Ich akzeptiere das nicht, wenn Frauen den Status von Nutzvieh haben, Todesstrafen aller Art, Missbrauch von Kindern, Kannibalismus, Folter, Sklaverei.... um ein paar grundsätzlich kleinste Nenner zu stecken. Sind das wirklich schon zu dreiste Forderungen für dich? Keine scheißverdammte Kultur kann sowas rechtfertigen. Dann ist es eben eine Scheiß-Kultur und je schneller sie überwunden wird um so besser. Hier entspricht falsche Toleranz einer gewissen Feigheit, eben nichts zu tun und sich auch noch edelmütig dabei vorzukommen. Ich will nicht tolerant bei sowas sein und ich will das sich das nicht auch noch verbreitet.
Nein, wir sind eine Menschheitsfamilie / Gemeinschaft und wir können durchaus allgemeine Regeln für die Menschrechte für ALLE Menschen formulieren und auch fordern. Das hat nichts mit Superstaat und Bevormundung zu tun, sondern mit common sense und dem Entwicklungsstand der Menschheit! Da ist noch genügend Freiheit da um sich auszuleben würde ich mal meinen. Muss ja keiner nen Schlips tragen.
Genau deshalb ist eine Verhaftung von Netanjahu auch vollkommen gerechtfertigt und auch hier muss ich dir widersprechen: Gerade weil wir die 12 dunklen Jahre hatten sollten wir doch Leute die Genozide veranstalten daran hindern. Warum ist es in Jugoslawien (wo wir hinterher wissen das alles gefaked war) okay, aber in Israel nicht?
Was ist überhaupt eine Staatsräson? Letztendlich doch eher sowas wie ein Kalenderspruch und nicht etwas das in Stein gemeißelt ist, wie dieser Faschist und Spalter Steini (nein, ich meine weder Robert noch dich) uns glauben machen will. Die Staatsräson sollte Juden gelten und anderen Verfolgten und nicht einem freidrehenden Israel.PS
Was ist mit deiner Haarpracht passiert?Die hohle Erde: Bewohnen Waldschrate das Innere der flachen Weltkugel?
Es hat nicht unmittelbar etwas mit dem Theme zu tun, aber werfe hier eine Rede vom umstrittenden Benjamin Freedman ins Feld:
"Seht her, ihr könnt diesen Krieg noch gewinnen, ihr müßt nicht aufgeben. Ihr müßt diesen Frieden nicht annehmen, den euch die Deutschen angeboten haben. Mit den USA, als euren Verbündeten, könnt ihr diesen Krieg noch gewinnen."https://archive.is/GlvVC#selection-355.247-359.2
Beim Thema Lüge, Zwietracht, Hinterhältigkeit, Böswilligkeit und Leid sowie Folter gibt es aber sicher weltweit Einheit in der Ansicht. Und das ist zum einen das, was ein Verhalten böse macht und eine böse Tat zu einer bösen Tat usw. Daher würde ich das Thema bei 15:00 mal von dieser Seite beleuchten.
Im alten Völkerrecht wurde die Souveränität akzeptiert. Mit dem neuen internationalen Strafrecht wird interveniert?
