Kommt jetzt das AfD-Verbot? – Schlagabtausch im Bundestag
Der Bundestag befasst sich am Donnerstag, 30. Januar 2025, mit zwei Gruppenanträgen, die beide auf die Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD zielen. Zu den Anträgen ist eine Debatte von gut 70 Minuten eingeplant. Im Anschluss sollen die Vorlagen zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Inneres und Heimat überwiesen werden.
Diskussion (42)
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Ob die vorgeschobene "Brandmauer" fallen wird, darüber kann und will ich nicht spekulieren. CDU und AfD sind "ein Pott und ein Arsch" wie wir in Hamburg sagen würden: von einigen Nuancen abgesehen verfolgen beide Parteien dieselben neoliberalen Ziele und würden sich nicht nur bei ihrer Forderung nach 5% des BIP für US-amerikanische Rüstungsindustrie treffen (Rheinmetall und andere könnten ohne Widerstand und mit Hilfe von Black Rock übernommen werden). "MAGA" hätte schon ein Interesse an dieser Konstellation. Ob eine Koalition der CDU mit SPD und Grünen, wenn diese möglich wäre, eine Verbesserung wäre ist so gut wie ausgeschlossen. Schlimmer kanns nur werden wenn die Olivgrüenen allein Partner der Black Rock Partei würden und eine Regierung stellen könnten. Vielleicht würde sich die SPD dann auf sozialdemokratische Traditionen (ohne die Tradition Kriegskredite zu bewilligen) besinnen und irgendwann wäre eine Regierungsmehrheit aus SPD und BSW (oder wie sie dann heissen mag) möglich. Es ist mir schleierhaft wie so viele Menschen in der AfD eine wählbare Alternative sehen. In ihrer Verzweiflung scheinen viele nicht zu sehen, das es mit CDU/AfD vom Regen unter Umgehung der Traufe direkt in den Morast gehen wird. Allerdings kann ich ein Verbot der AfD nur als hirnrissig bezeichnen. Hatte die CDU nicht mal einen Globke, einen Kiesinger in ihren Reihen und war nicht ein Lübke gar Bundespräsident. We im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen schmeissen. Und eine Aussenministerin die mal eben Russland den Krieg erklärt zeigt auch nicht gerade viel aus der deutschen Vergangenheit gerlernt zu habe.
Dieses Video ist super. Ermöglicht es doch einen hervorragenden Überblick. Das die Reden selbst kommentiert werden ist sehr hilfreich und erleichtert eine Einschätzung. Das man das aushalten muss ist sicherlich schwierig aber es gehört zum Job. Ihr habt trotzdem mein ganzes Mitgefühl. Aber Danke!
Danke dafür Jungs, dass ihr euch das für mich antut! Gutes Format
Sehr interessante Ausführungen von Euch .... vor allem von Charles und Frank. Bin da voll bei Euch! Danke dafür! Das Gelaber der Abgeordneten hab ich mir nicht antun können.
Nabend...mal wieder gute News von euch....aber mittlerweile Könntet ihr euren Namen mal anpassen....wie wäre es mit ARfD ....alternativer Runfunk Deutschland :-D ;-)
Scherz beiseite....weiter so, die Vielfalt braucht euch ;-)
Ein richtiges Problem habe ich, wenn Bundestagsabgeordnete die Feindbilder Russland und China pflegen und diese verächtlich machen.
Darin sehe einfach nur westliche Arroganz, denn weder Russland, noch China sind Diktaturen oder lebensunwert,
im Gegenteil China hat nach einer britischen Studie den höchsten Zufriedenheitsindex der Erde
und auch Russland hat saubere Großstädte, kluge Frauen, Nationalstolz und ist lebenswert. Gut, ich muss zugeben, mit meinen sorbischen Wurzeln liebe ich slawische Kulturen und deren Vergebungsfähigkeit.Persönlich sehe ich die westliche Welt noch mal kurz in einem Höhenflug, schwabbelt noch mal in der eigenen Suppe rum,
aber sie wird sich mit ihrem Hegemonieanspruch nicht halten können
und wird sich letztlich in die multipolare Welt einordnen.
Brics ist kein Staatenbund wie die EU, sondern eine Vereinigung gleichberechtigter Staaten,
die zu einer Welt der friedlichen Koexistenz führen wird.Ja, das ist auch ein perfektes Beispiel der von diesen Leuten gepflegten Doppelmoral. Anderen zu unterstellen, sie wären aus dem Ausland gesteuert und finanziert. Aber selbst seit Jahrzehnten in dutzenden NGOs, GONGOs oder sonstigen Netzwerken, bzw. auch gerne mal direkt von den bekannten Oligarchen, die man dort "Philanthropen" nennt, gesponsort.
Für die AFD währe zu überlegen mal eine gleichnamige Debatte beüglich der Grünen zu beantragen. Vl. wäre das vor der Wahl sogar taktisch klug!?
Sehr starkes Fazit am Ende. Sowohl von Frank als auch gerade von Charles. Genau das denke ich, wenn ich mir sowas ansehe. Nur könnte ich es nicht so gut auf den Punkt bringen. Und zu Schwarz-Blau oder nicht - mir wäre es vom Gefühl her auch lieber, wenn es so wäre wie Robert sagt. Aber die Vernunft sagt mir mittlerweile, dass das was Frank und Charles vertreten auch sehr plausibel ist. Ob sie es bis zur Wahl wirklich noch schaffen, das auch im Bewusstsein der Bevölkerung zu drehen und als tolerabel zu verkaufen, wird man sehen. Einerseits wäre es sehr interessant, was dann medial und auf der Straße in Schland abgehen würde. Andererseits könnte man dann wirklich alle Hoffnung fahren lassen, was das Thema Wahlen angeht.
👍👍
Zwar glaub ich aus den selben Gründen wie Robert auch nicht daran, dass es zum jetzigen Zeitpunkt Schwarz-Blau geben wird, aber warum könnte man dann „wirklich alle Hoffnung fahren lassen“? Dazu wäre doch längst eine Mehrheit vorhanden. Die Tatsache, dass es seit vielen Jahren egal ist wen du willst, weil es eh zu einer linken Regierung kommt, lässt hingegen Zweifel aufkommen und dürfte viele auch davon abhalten, überhaupt noch zur Wahl zu gehen.
Woher Frank die Info hat, dass Gates plötzlich „best Body“ von Trump sein soll, weiß ich nicht. Gates war mit ihm essen und zeigt sich plötzlich (oh Wunder) begeistert von Trump, hatte vorher allerdings Millionen für Harris gespendet, was Trump natürlich weiß. Zur Amtseinführung von Trump war Gates jedenfalls nicht eingeladen. Ich hatte sie mir auch bei Nius angeschaut und bei deren Übertragung schwenkte die Kamera immer mal wieder in den Saal. Musk, Bezos, Zuckerberg und was weiß ich wie sie alle heißen waren zu sehen, Gates hingegen kein einziges mal.
Frank liegt auch falsch wenn er davon ausgeht, dass hier in absehbarer Zeit eine Medienrevolution stattfinden könnte. Das, was in den USA gerade passiert, ist in Deutschland unmöglich, weil ganz einfach der Wille und das Personal dafür fehlt.
Ebenso unterschätzt Frank den linken Flügel der CDU. Bevor die in wenigen Wochen mit der AfD koalieren würde, sägen die – mit Hilfe der Medien – Merz eher ab und Wüst übernimmt dann. Sogar Springer, die ja nun nachweislich der CDU am nächsten stehen, bringen schon jetzt etliche Artikel von Nachrichtenagenturen die gegen Merz schießen. Und dass Merkel gegen Merz quergeschossen hat, sollte auch nicht unterschätzt werden, die Frau hat noch enormes Gewicht, insbesondere bei ihren Fanboys und Fangirls in der Union.
Und da hier immer wieder von der Souveränität die Rede war: Was ist mit Argentinien? Hat etwa Washington dafür gesorgt, dass Milei an die Macht kommt?
Zu Charles Aussage, dass sich die CDU gegen ein Verbotsverfahren der AfD gestellt hat: Das haben sie von Anfang an und nicht erst vor wenigen Wochen bzw Tagen. Das hat sicherlich auch nichts damit zu tun, dass sie ihren vermeintlich „zukünftigen Koalitionspartner nicht loswerden wollen“, sondern weil die – im Gegensatz zu den wenigen Befürwortern – genau wissen, dass daraus nichts wird.
Statt Absätze erscheint überall dort "\n\n".
@Miriam: Ich meinte das so, weil dann für jeden klar wäre, sollte Frank recht haben mit Schwarz-Blau, dass wirklich Anweisungen aus Washington kommen, wer in Deutschland die Regierung stellt. Was böse Zungen ja eh schon lange munkeln.
Bzgl. der Medien bin ich auch ein bisschen skeptisch, dass das hier so laufen könnte. Und ebenso spricht auch dagegen, wie du richtig sagst, dass es da ja noch die ganzen Merkelianer in der CDU gibt, die auch schon massiven Widerstand angekündigt haben. Auch Merkel selbst scheint noch eine Rolle zu spielen, da die sich ja auch wieder medienwirksam gemeldet hat.
Wie gesagt, es wird spannend die nächsten Wochen und Monate.Die "\n\n" werden nur angezeigt bis du nach dem Posten deiner Nachricht die Seite nochmal aktualisierst. Dann sind sie weg. Das ist sozusagen ein Zeichen für die Forensoftware, dass hier ein Zeilenumbruch kommt. Wird bei mir auch immer angezeigt. Warum weiß ich auch nicht.
Dass Washington großen Einfluss auf Deutschland hat, ist klar. Aber meine Vermutung ist eher, Merz tritt freiwillig zurücktritt. Dass er ein Umfaller ist, hat er ja schon des öfteren bewiesen. Und diesmal sind es nicht nur ein paar Zeilen in den Medien und interner Streit, sondern täglich mehrere Schlagzeilen, stramme Konkurenten innerhalb der Union und die Straße. Einerseits ist es gut, dass auf die Union jetzt das zurück fällt, was sie selbst jahrelang gesät hat, nämlich ebenso wie die Linken jeden Abweichler diffamiert und den Begriff Nazi inflationär gebraucht, aber andererseits stellt sich die Frage was danach käme.
Merkels Zögling Wüst, Grüne und SPD? Auch das würde die Bevölkerung akzeptieren, zumal Konservative und Bürgerliche nicht dafür bekannt sind auf die Straße zu gehen.
Langweilig ist es in der Tat nicht.Offenbar lagen sowohl Frank als auch ich falsch. Es wird kein Schwarz-Blau geben und Merz tritt trotz extremer Straßenproteste nicht zurück. Nein, er rudert zurück.
Uns wurde – wen überrascht es – eine astreine Show präsentiert, denn am Vorabend der Asyldebatte im Bundestag fand ein Weinabend statt, an dem auch Merz und Baerbock teilnahmen. Organisiert hatte ihn Laschet.
„Weinabend bei Laschet: Am Abend vor der Asyldebatte herrschte zwischen CDU- und Grünen-Spitzenpolitikern eine entspannte Atmosphäre. Mit von der Partie: Annalena Baerbock und Friedrich Merz“ Quelle: Weltwoche
Ich wusste gar nicht, wie lustig solche Debatten sein können... Mehr davon. :-)
Junge junge das kann doch nicht wirklich ernst gemeint sein. Ich seh dort nur Satire, von allen Seiten. Topen tut es nur noch die Leiterin, mit ihrer zitterndernden junkiestimme. Das sind also alle zur Wahl stehenden Parteien? Na gute Nacht.
Ja an Satire kommt es schon ran.
Zur Bundestagspräsidentin, die Stimmlage der Frau Pau beruht auf einer Erkrankung in der Jugend. Aus diesem Grund konnte sie auch nicht ihren gewählten Beruf als Lehrerin ausüben.
Aber inhaltlich gebe ich Ihnen recht.
Machtergreifung durch die NSDAP, wer hat einen wesentlichen Anteil am Scheitern der Regierungen der Weimarer Republik?
Zentrumspartei, der politische Katholizismus, eine Vorgängerin der CDU, die Deutsche Demokratische Partei, eine Vorgängerin der FDP und nicht zu vergessen der rechte Flügel der SPD. Und ja auch Teile der DKP wegen der Unfähigkeit auf die SPD zuzugehen und eine Einheit gegen die NSDAP zu bilden.
Unerträglich diese hysterisch keifenden Redner der Antragssteller. Abscheulich!Danke Aaron für Deine Umfragen.
Zum Thema Aschaffenburg, Magdeburg und den anderen bedauerlichen Fällen. Ich springe nicht auf den Ausländerzug auf, es geht doch einfach nur um die Einhaltung und Durchsetzung der bestehenden Gesetze.
Ein Mensch, der aus einem sicherem Drittland hier eingereist ist, also über Österreich, Tschechien oder Frankreich hier ankommt, der hat doch laut Dublin Abkommen keinen Anspruch auf Asyl oder Schutz in dieser BRD.
Wird der Antrag abgelehnt, dann heißt es "Tschüss und weg!".
Und natürlich haben viele dieser Menschen aus den fremden Landen alle ihre psychischen Probleme. Ist das Gesundheitssystem in der Lage das alles zu diagnostizieren und zu therapieren?Guten Abend Robert, Frank und Charles.
Ich mag dieses betreute Gucken dieser Bundestagsdebatten.
So sollte eben auch mal Berichterstattung laufen, ohne die Politikwissenschaftler und Experten bei Phoenix, die an der Universität Bonn beheimatet sind.
Ein gutes neues Format. Die Musik im Vorspann ist Spitze.
Zum Thema Schnappatmung, der Anblick dieser verwirrt guckenden, mit zitternder Unterlippe redenden Britta Haßelmann von der Fraktion Bündnis 90- Die Grünen, ich bin ein kein gemeiner Mensch, aber 😉
Verbotsantrag der AfD, über Herrn Wanderwitz, der sein Direktmandat bei der Wahl 2021 an einen AfD- Politiker verloren hat, muss nichts mehr gesagt werden.
Die gesamte Grundlage für den Verbotsantrag basiert doch auch auf den Erkenntnissen des Landesamtes für Verfassungsschutz Thüringen unter den nicht zum Amt befähigten Präsidenten Stephan Kramer. Was für ein Schmierentheater.
Ich war vorgestern in meiner alten Heimat der Uckermark, habe dort mit einer jungen Frau, 18 Jahre alt, gesprochen. Sie hat freimütig zugegeben, dass sie AfD wählt. Ohne irgendwelche rechten Parolen, nein sie hat nur über Ruhe und Ordnung in der Heimat gesprochen.
Ich weiß persönlich noch nicht, wer im Februar meine Stimme bekommt.
Selbst sehe ich mich, i der DDR aufgewachsen, ausgebildet und sozialisiert als eher konservativen Linken im Sinne Willy Brandts und Egon Bahr. Aber was hier geschieht.
Und ja ich gebe Charles recht, was gestern auf den Straßen Berlins krakelte, hat mit links und Antifa nichts mehr zu tun!
Und Friedrich Merz und die CDU sind keine Lösung!Das neue Format find ich total super, damit muß ich diesen Irrsinn nicht alleine durchstehen, danke dafür. Und zum Thema: Es ist den "Ansagern" egal ob sie Ihre Ziele linksrum oder rechtsrum erreichen. Es ist gewiss, daß sich alle Darsteller stets den "Ansagern" beugen. Interessant wie sie die Verbiegungen immer hinbekommen.
Ich bewundere Aron zutiefst, dass er bei den teilweise haarsträubenden Äußerungen so cool bleiben kann!
Ich seh das anders als Frank und Charles. Trump hat – zumindest was man als Außenstehender mit bekommt - kein Interesse an der globalistischen Welt und den ganzen NGO`s im Hintergrund, sondern spricht sich für einzelne Nationen aus - Sein „Amerika first“ bezieht sich nicht nur auf Nordamerika, das hatte er bereits vor längerer Zeit in einer Rede geäußert, wurde aber nicht von den MSM erwähnt. Auch die EU bzw die Bürokraten in Brüssel hat er wohl bisher mit keiner einzigen Silbe „gewürdigt“, stattdessen verlässt er, neben der WHO, den Green Deal.
Kürzlich stand in der FAZ ein Artikel, bei dem ich nur die Überschrift und den ersten Absatz lesen konnte: „Donald Trump: Jetzt erlebt der Westen sein Gegen-68. Donald Trumps nationalkonservative Agenda ist international salonfähig geworden. In atemberaubendem Tempo schwingt das Pendel zurück, das lange auf der linken Seite fixiert war...“
Entweder ist Trump tatsächlich eine Marionette oder der „Marsch durch die Institutionen“ legt einen Rückwärtsgang ein.
....war schon viel besser als gestern!
Bei technischen Problemen schaltet doch stumm, Euch laut und nutzt die Zeit für ein par Worte. Nicht unbedingt beides laut lassen.....da versteht man überhaupt nichts.
Grundsätzlich natürlich alles super....macht einfach Spaß mit Euch!!!du weisst schon.....was für wichser das sind?#
oh mein Gott, nur peinlich. Deswegen wurde sicher beim Auschwitz Gedenken keine russische Delegation eingeladen. Ich bin sehr stolz auf mich. Habe 35 min der Debatte ertragen.
Respekt, 15 min haben mir gereicht..... war mir bislang nicht bwusst was für seltsame Gestalten da unterwegs sind. Das sind unsere Volksvertreter?? Krass
Das Video fasst meine Gefühle zusammen.
https://www.youtube.com/watch?v=AbnDifEBXkU
Jetzt wird es einen Skandal gegen rot und GRÜN geben müssen, damit die Wende der CDU glaubwürdig sein wird.
Jemand "wollte den Bundestag stürmen und Menschen ermorden"? Was nehmen die eigentlich alle?
Also die Sendung heute, bzw. das was diese Leute dort zum Besten geben, erzeugt bei weitem mehr Puls als die Vorstellung gestern. Geht ja gar nicht, was die da reden.
Frank Höfer. Alles was du sagst macht Sinn.
Ihr seid wirklich Masochisten. ;) Und dann auch noch eine der berüchtigten Straßenumfragen. Und natürlich...rächte Gewalttaten sind ja viel mehr, es wird nur nicht drüber berichtet. Schon klar, daran muss es liegen. Und deswegen muss diese Partei auch verboten werden! ;) Weehrt euch, leistet Widerstand! Gegen den... ...ich bin langsam auch von dem Virus infiziert. ;)
Merz hält sich alles offen.
Besoffen?
Wenn der Wanderwitz wandert, wandert ein Witz.
Wahnsinn, was dieser Running Gag ablässt. :D
Bitte sagt ihr doch, dass das ein Parlament und keine Theaterbühne ist.
Außer BSW, man spürt bei dem Geschwurble die Angst um die eigenen Mandate.
Wie sich man sich als deutscher Politiker traut Millionen von Menschen , die hinter der AFD stehen so zu beleidigen, ist schon erstaunlich.
Das wird nicht gut gehen. Eigentlich das gleiche Spiel wie bei Corona. Mir graut!!!Friederich!....ääähhh...Heinrich, mir graut vor dir! ;)
