Home Office # 514
Jüngst erzielte der Journalist Billy Six einen Erfolg vor dem Bundesverfassungsgericht, denn dieses gab seiner Verfassungsbeschwerde teilweise statt. Six erhob nach seiner Haftentlassung in Venezuela und Rückkehr nach Deutschland Klage bei dem Verwaltungsgericht Berlin und beantragte verschiedene gerichtliche Feststellungen, die im Kern zum Inhalt haben, die Bundesrepublik Deutschland habe ihm während einer viermonatigen Haft in Venezuela weder hinreichenden diplomatischen Schutz noch ausreichende konsularische Betreuung gewährt. Die Klage wurde zunächst durch das Verwaltungsgericht teils als unbegründet und teils als unzulässig abgewiesen. Nun heißt es zurück auf Los und wir dürfen gespannt sein, wie es nun weitergeht bei der Klärung der Frage, warum die Bundesregierung nicht alles unternahm, um Six während seiner Gefangenschaft zu unterstützen und seine Freilassung erst auf Initiative der AfD zustande kam.
Diskussion (27)
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Interessant den aktuellen Stand in der Billy Six - Causa zu erfahren und auch hier erschreckend, wie man Dinge im Parlament / der Bevölkerung gegenüber komplett anders darstellt, wie sie offensichtlich waren. Und das ohne rot zu werden oder mit der Wimper zu zucken. Das sind alles wahre Profis.
In Sachen - wie nennt ihr das: "Botswana Koalition"? - Naja, angesichts der Entwicklungen, dass auf Knopfdruck 100000de abrufbar auf die Straße gehen, Parteibüros besetzt und Nazis gefunden werden - ich weiß nicht recht ob Merz oder die CDU sich dem, was schon im Vorfeld angedroht wird, also wohl der kompletten Eskalation, sollte es zu so einer Zusammenarbeit kommen, aussetzen will.
Zurückblickend muss man sich das mal geben. Da findet seit langem mal wieder ein Hauch von Demokratie im Parlament statt. Denn momentan gibt es keine offizielle Parteienkoalition. De facto gibt es im Parlament eine CDU-Mehrheit. Und diese hat, abseits vom bisherigen Kurs es gewagt, in einer Sachfrage aus dem Parteienblock der "aufrechten Demokraten" auszuscheren und sich, egal woher, Mehrheiten zu suchen und dafür argumentiert.
Es sei mal dahingestellt, zu welchem Zweck das Kaschberlethater letztendlich aufgeführt wurde und mal die Veranstaltung "Auf ein Glas mit Armin Laschet" außen vor gelassen. Denn soweit denken die Massen auf der Straße ja gar nicht.
Es passiert also eigentlich im Ansatz das, was im Parlament eigentlich immer statt finden sollte. Ganz ohne irgendwelche sowieso fragwürdigen und im Grenzbereich befindlichen Koalitionen und noch weit entfernt davon, dass jeder Abgeordnete rein nach seinem Gewissen und nicht nach Parteizugehörigkeit und nur zum Wohle des Volkes abstimmt.
Also wie gesagt, war letzte Woche ein Hauch von Demokratie im Reigen der Blockflöten zu spüren. Was passiert darauf hin? Wie auf Knopfdruck sind 100000de auf den Straßen, überall Demos gegen Faschismus, überall ertönt der umgebaute Volksliedkanon mit dem Text "Wehrt euch...". Merkel ist aus dem Off zurück. Ebenso Langstrecken-Luisa und Friends, der gesammelte Medienreigen. Eben das was im Nachgang lief und immer noch läuft.Letztendlich muss man wohl konstatieren, das ein gewisser Teil der hiesigen Bevölkerung gelinde gesagt ein ganz komisches Verständnis von Demokratie und Rechtsstaat, bzw. ein ziemlich schräges Verhältnis dazu hat. Abgesehen von den Massen, denen das alles komplett egal ist und denen, die das Ganze inszenieren, weil sie am Trog bleiben wollen.
Schon beeindruckend irgendwie...Wer ist dieser Boris und welchen Kanal betreibt er? ... ich will sein Fan werden
Wie es im Titel steht: "borrisbobtv"
https://www.youtube.com/@borrisbobTV
Was das Bundestagsbashing bzw After Show Treffen bei/mit Laschet betrifft: dasselbe passiert schon seit den 70ern und ist nichts Neues. Im Parlament schlagen sie sich verbal die Schädel ein - sind die Kameras aus herrscht Friede, Freude, Eierkuchen und diniert zusammen in der Kantine. Pikant: Baerbocks Tischkanten Aktion muhaha. Was sie sich dabei (wenn überhaupt) gedacht hat, darüber kann man nur spekulieren denn in der Politik passiert bekanntlich nichts zufällig
Ist in Österreich nicht anders. Grün und Blau im Hintergrund vereint wie ein Herz und eine Seele. Es fiel auf, als die Grünen und die Blauen in Opposition waren.
Es ist nur eine miese Show, wer das mal endlich begriffen hat ist einen großen Schritt weiter
zu Botschaften der BRD : als ich neben der Verlängerung meines deutschen Reisepasses in der Botschaft Helsinki die Unterlagen zur Bundestagswahl verlangte, bekam ich zur Antwort "da sie ja seit einiger Zeit in Finnland wohnen,ist es anzunehmen das sie mit den politischen Verhältnissen in Deutschland nicht mehr vertraut sind !" Ich bekam also als ein "Biodeutscher" keine Möglichkeit zur Wahl !!!
Bitte nicht falsch verstehen aber hat Billy Six das selbe wie Greta und Elon?
Heute bin ich wieder mal 100 % tig bei Frank ! Danke an alle.
24:55
So, der Frank findet also Tabubrüche gut. Das muss ja wirklich ne ganz neue Entwicklung sein. Ich erinnere mich noch an die Causa Rammstein, wo die gesamte NV-Truppe mit dem Mainstream geheult hat. Inklusive der dämlichsten, absichtlichen Falschdarstellungen von unserem Graffiti hassenden Cleanhead, inklusive amateurhafter Pathologisierung aus der Ferne von diesem anderen Glatzkopp.(hab den Namen vergessen/Andreas?)Was war da nochmal und wann war das? Und wer ist der Cleanhead?
https://nuoflix.de/home-office-339
Das war die Folge in der man die Band vorverurteilte, weil man sie ohnehin nicht mochte und der aktuelle Zeitgeist sich anbot. Nachher hat man nie wieder davon gesprochen, außer Stoner der in der Folge...
https://nuoflix.de/home-office-363
...kurz berichtete das aus den polizeilichen Ermittlungen nichts rum kam.
Wer der Cleanhead ist erklärt sich eigentlich von selbst. Das ist dieser bayrische Saubermann, der sich mit einer Bücherwand im Hintergrund, den auffällig häufigen Fremdwörtern, Aphorismen und Anglizismen aufwerten muss zum Leidwesen der Zuschauer. Der vermutlich mit der selben Geisteshaltung den Obdachlosen vor dem Eingang der Bank entfernen ließe, Hauptsache sieht gut aus und der Schein wird gewahrt. Dem ich schon 3 mal erklärt habe wie man Mojave richtig ausspricht, aber renitent falsch sagt (J im Mittelamerikanischen-Spanisch wie H). Wer dermaßen beratungsresistent ist, muss ein bisschen Spott ertragen können.
Oh, mein Fehler ich habe "Ramstein", statt "RamMstein" gelesen und gedacht, dass sie zu ersterem doch eine eindeutige Position beziehen. Da muss ich mal deine Links angucken. Ich weiß nur noch, dass das auch hier mal Thema war und sich dann nach massiver Empörung über Lindemann herausstellte, dass das alles doch nicht ganz so war, wie man erst berichtet hatte.
Bzgl. Mojave - da gibt es ja mehrere Baustellen. Z.B. seine schlesische (nicht sächsische) Verwandtschaft, das Motto der Inneren Partei bei Orwell oder neueren Datums der Fauxpas mit "Nurid Omnipour". ;)
Nachtrag: In der Tat, du hast recht - auch wenn immer wieder gesagt wurde "...falls sich der Verdacht erhärtet..." - es war tatsächlich ziemlich einseitig und es wurde gar nicht in Erwägung gezogen, was sich im Nachgang eher erhärtete. Nämlich, dass es irgendwie wahrscheinlicher ist, dass eher die Dame, welche die ganze Empörung losgetreten hat, Dreck am Stecken hat. Und nicht oder weniger der Lindemann.
Im Endeffekt hab ich mich am meisten über mich selbst geärgert. Das ich das einfach so geschluckt habe, aber dann hab ich selbst recherchiert und die Umrisse einer Kampagne wurden sehr schnell sichtbar. Man muss eben immer auf der Hut bleiben. Freut mich wenn wenigstens Frank was dazugelernt hat.
Ja, ich habe mich anfangs leider auch etwas davon anstecken lassen, was so berichtet wurde.
Zu dem fallenden Baum, den niemand hört. In der Mathematik nennt man das eine Nicht-Information (0-Menge) oder fehlende Aussage, bzw. ne Enthaltung
"Was wollen wir?"
"Größere Türen!""Und wo wollen wir die?"
"In Gras-Läden!"Ich glube, die CDU wird nach der Wahl Schwarz-Rot-Grün probieren, was aber nicht funzt. Am Ende wird es Schwarz-Blau geben.
Die ersten 45 Min. kann man sich ersparen.
Behnsch: du kannst kein Deutsch
Man soll sich doch alle Wahlprogramme lesen dan kan man sehen das kleinere Übel
Ohne AFD
AFD wir Deutschland den bach noch weiter runter Rutschen
schön dass Borris wieder da ist
Jup :)
Gestern noch an ihn (Six) gedacht, was er wohl so macht. Heute bringt ihr ihn!
