Falsche Unterschriften? Ärger für Manuela Schwesig
Kanzler Merz angezählt, die CDU in Sachsen-Anhalt abgestraft – und jetzt schwebt ein Damoklesschwert über Manuela Schwesig.
Wenige Tage vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat Rechtsanwalt Ralf Ludwig Corona-Verordnungen aus dem Frühjahr 2020 unter die Lupe genommen. Sein Befund: Drei Verordnungen tragen dieselbe Unterschrift der Ministerpräsidentin – bis aufs letzte Pixel identisch. Für Ludwig ist klar: Das war keine eigenhändige Unterschrift. Und ohne sie waren die Verordnungen nie in Kraft.
Was heißt das für Lockdowns, Bußgelder und Polizeieinsätze? Drohen dem Land Schadenersatzforderungen von bis zu 500 Millionen Euro? Warum kommt so etwas erst sechs Jahre später ans Licht? Und was hat das mit der Debatte um ein AfD-Verbot zu tun?
Norbert Fleischer fragt nach – bei YouNost, dem ostdeutschen Magazin für alle, die Antworten auf die richtigen Fragen erwarten. Und erklärt, warum wir ab jetzt einen deutlicheren Ton anschlagen.
Diskussion (6)
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Waren die Corona-Verordnungen ungültig?
Es ist halt so in einem Land wo Lug und Trug seinen Bestand hat. Für mich gesehen ist es einfach nur eine Schande was hier in diesem Gefielde so alles abläuft. Auch ich hab meine Erfahrungen in dieser BRD so erlebt. Man wird belogen und betrogen und alles wird totgeschwiegen obwohl alles bekannt ist. Gruß vom ZapfwälderSiegel sind Stempel und Stempel sind Siegel, dementsprechend rechtsgültig
Hier geht es um Gesetze und dafür ist die Schriftform notwendig. Wenn in Mecklenburg tatsächlich nur der Autopen verwendet wurde, sind alle Gesetze ungültig.
Also Frau Schwesig hat willkürlich, ohne Rücksicht auf Verluste ihre Macht missbraucht. Habe ich jedenfalls so verstanden. Was sagt das über sie aus? Wenn sie mit mir so umgeht möchte ich nicht wissen was sie sich selber antut. Jedenfalls hat eine solche Person einen Gott dem sie dient. In ihrem Falle der Gott der Macht. Und wie bei jedem Süchtigen wird sie alles opfern um die Macht auszubauen zu können. Muss halt jeder für sich entscheiden ob das so dem eigenen Idealbild als Politiker entspricht. Ich möchte mal eher die menschliche Ebene ansprechen. Ich verurteile sie nicht. Sie kann frei wählen wie sie ihr Leben gestaltet. Leider ist das nun mal so das solche Menschen eine große Belastung für ihre Umwelt sind. Und sie bekommen das nicht mal mit. Der Fokus auf Macht verstellt ihr den Blick auf alles mitmenschliche. Wäre sie meine Nachbarin würde ich so viel Distanz zwischen uns bringen wie möglich. Aber ich würde ihr niemals erlauben meine inneren Frieden aus dem Gleichgewicht zu bringen. Um persönlich zu bleiben. Angenommen sie als meine Nachbarin käme auf die Idee den Gartenzaun zu erneuern und schiebt den 50cm weiter auf mein Grundstück. Und natürlich passiert das in einer Nacht und Nebelaktion. Und ich stelle morgens fest das mein Garten sich verkleinert hat. Gehe ich in den Mangel? Unverschämt sie hat mir was weg genommen oder bleibe ich friedlich: Super ein Stück weniger zu mähen. Oder klaue ich dem anderen Nachbarn die 50cm ? Wenn man die Handlungsmaxime :“Will ich Recht haben oder Frieden“ bei jeder Entscheidung unterlegt, sehe die Welt schon ein Stück weit anders aus. In diesem Fall muss sie jetzt mehr mähen. Nach einer gewissen Zeit und ich wirklich keinen Groll empfinde sondern eher denke: „ Hoffentlich ist sie jetzt damit glücklich“ Und ich mich selbst feiere das ich jemandem ein Stückchen Glück geschenkt habe, geschehen Wunder. So was wie ein starker Sturm hat den Zaun komplett beschädigt. Eine finanzielle Notlage der Nachbarin erforderte einen schnellen Hausverkauf. Ich kann jedem nur empfehlen das mal auszuprobieren. Aber das Gefühl muss echt sein. Das was Gesetze oft nicht hin bekommen regelt das Universum und zwar so gründlich das ich oft schon staunend da neben stand. Ein guter Satz für solche Fälle ist : Ich segne ihr Schicksal.
Es gibt sicher schon Autopen, die per KI gesteuert werden.
Streichorchester fast wie beim ZDF.
