Dark Alliance – Home Office # 610
Die EU verordnet – die Bundesregierung setzt um. So läuft das heutzutage. Und wer sich immer noch darüber wundert, weshalb in der Ukraine Krieg herrscht, in Berlin tagelang der Strom ausfällt oder man als Nazi diffammiert wird, wenn man das Grundgesetz einfordert – sollte diese Sendung nicht verpassen.
Diskussion (51)
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Wenn Unrecht zu Recht wird, ist Widerstand Pflicht. Artikel 20 Absatz 4 des deutschen Grundgesetzes (GG) gewährt allen Deutschen das Recht zum Widerstand gegen jeden, der versucht, die in den Absätzen 1 bis 3 festgelegte Verfassungsordnung (Demokratie, Rechtsstaat, Sozialstaat, Bundesstaat) zu beseitigen, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist (als Ultima Ratio bzw. letztes Mittel). Es ist ein Element der wehrhaften Demokratie, das die Bürger befähigt, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu verteidigen, wenn staatliche Organe versagen.
Eine kurzes Beispiel aus dem Alltag, das zeigt, warum wir hier in Deutschland auf verlorenem Posten stehen. Mein Chor ist ein Spiegel der Gesellschaft. Jetzt hat der Vorstand beschlossen, aus Sicherheitsgründen eine Chorporobe ausfallen zu lassen, weil noch ein Rest von Eisglätte auf Straßen und Wegen ist. Der Vorstand trägt keine Verantwortung für irgendwelche Unfälle der Mitglieder auf dem Weg zur Probe. Jeder könnte frei und eigenverantwortlich entscheiden, ob er bei diesem Wetter zur Probe kommen möchte oder nicht. Aber nein: so bald diese Entscheidung über WhatsApp mitgeteilt wird, hagelt es zustimmende Kommentare und Likes: „sehr vernünftig“, „Sicherheit geht vor“ usw. DIE LEUTE JUBELN IHRER EIGENEN ENTMÜNDIGUNG ZU!!! Das ist zum Davonlaufen und gleichzeitig so typisch. Der deutsche Michel hasst die Freiheit und liebt seine Ketten. Wie die Freiheit, so hasst er auch die Wahrheit. Er will sie nicht wissen, will lieber belogen und betrogen werden, wenn er sich dabei nur „sicher“ fühlt. Darum würde so etwas wie das „Transparenzgesetz“ und andere Maßnahmen zur Abschaffung der Demokratie bei der Mehrheit in unserem verlorenen Land auf Beifall stoßen, wenn es überhaupt jemand mitbekäme.
Ich muss ehrlich sagen, dass ich diese Sendung nach den ersten paar Minuten abgebrochen habe, weil mich das Gesagte – über die Orwellsche „Transparenzverordnung“ – so erschüttert hat, dass ich es nicht ertragen konnte. So geht es mir inszwischen mit fast allem, was ich in den alternativen Medien höre, sei es innen- oder außenpolitisch. Wir leben in absolut finsteren Zeiten. Es ist wie ein Abtraum. Es ist, als ob eine Falle langsam zuschnappt und man sehenden Auges nichts dagegen machen kann. Was mich mehr als alles andere Umtreibt ist die Verzweiflung über die Ahnungslosigkeit und Verblendung meiner hoch gebildeten, „politisch Informierten“ Mainstream-Bekannten, die sehr zahlreich sind. Sie sind nach wie vor überzeugt, dass wir in einer liberalen Demokratie leben, das die EU gut für uns alle ist, dass es Zensur, Einschränkung der Meinungfreiheit und Verfolgung Andersdenkender nur in Schurkenstaaten wie Russland, Iran etc. gibt. Wo soll man anfangen, um diese Leute, die Träger unseres Systems, endlich aufzuwecken???
https://norberthaering.de/propaganda-zensur/eu-sanktionen-nato-giplel/ Der Bannstrahl der EU gegen kritische Publizisten geht auf einen NATO-Gipfelbeschluss von 2023 zurück ich poste das mal so. Sehr interessant. Passt ins Bild meiner Meinung nach
Lieber Robert, lieber Frank! Ich teile - insbesondere Franks Meinung! Doch: Ihr habt über die Jahre seit dem unsäglichem 9/11 ein Format erschaffen, dass bis heute hier in der blöden Kolonie einen Staus erreicht hat, den "Herren" das Früchten zu lehren. Warum wohl wird so unverhohlen gerade aus der EU-Faschismus-Zentrale solches Gift verspritzt? Weil ihr eine Reichweite habt und diese Kläffer gebissen worden sind. Frank: Es tut mir zutiefst Leid, dass Du durch diese Brüsselfaschos Dich so betroffen fühlst. Wobei ich ungern den Begriff Fascho, etc. benutze, weil damals wie heute es um die Existenz eines Vielvölkerstaates ging und geht, der den Engländern und ihrem Ausfluss in den USA und Israel - die, die sich als "Auserwählt" wähnen, weil es - Obacht ihr herzzerreißend liebenswerten Kläfferinnen der Linken Frauinnen - in einer von alten weißen MÄNNERN verfassten Schrift stünde - Ziel sei dieses Völkerbündnis von der Karte zu tilgen! Warum? Weil Made in Germany! Wir hier ackern einen Boden, der nicht unser ist, sondern mit der Scheiße der USA, Frankreichs und Englands, samt ihrer angeschlossenen Mörder- und Lügentruppen aus den üblichen religiösen Auserwählten besudelt wurden. Wir haben keine Befreier und vor allem keine Freunde westlich des Rheins!
Fürchten...
Fürchten...
Es ist eine zunehmende juristischen Einengung des Diskursraums, die es systematisch schon öfter gab. Mich überrascht die Entwicklung nicht. Die Leute machen sich oft nicht bewusst, dass Frank natürlich auch für Kommentare haftet und Sanktionen für das Verbreiten oder zulassen bekommen kann. Selbst Konzerne haben die Kommentar Sektion zugemacht, weil sie sinnlose Rechtsstreitigkeiten vermeiden wollen. Es kommen dann ja trotzdem noch welche, aber wenigstens die Kommentare sind "unter Kontrolle". Da ich für absolute Meinungsfreiheit bin, müsste dieser Online Pranger in die entgegengesetzte Richtung liberalisiert werden. Wo der Spaß aufhört sind Verleumdungen und Beleidigungen. Vorallem ersteres finde ich bald nicht schlimmer, als dass mich einer als dumme Sau bezeichnet. Man sagt ja immer " wer Hitze nicht abkann, sollte nicht in der Küche arbeiten". Es geht in dem Kommentar aber nicht um meine idealisierte Wunderwelt, sondern was in Zukunft noch passieren wird. Eine fallende Ordnung tut alles um den inneren Frieden stabil zu halten, und sei es drakonische Strafen zu verhängen um die Leute zu maßregeln. Du kommst ja nicht in Haft weil du etwas gesagt hast, sondern weil du die Strafe nicht zahlen kannst. Ein Rentner bekommt keinen Kredit mehr, oder eine Arbeitsloser. Und überhaupt, kleine Leute nehmen jetzt Kredite auf um ihre Meinung äußern zu dürfen? Ich halte dieses Investitionsmodell für ziemlich dämlich und nicht zielführend. Wozu führt das? Selbst die großen Internet Rambos werden in Zukunft von den Plattformen verschwinden, weil sie kein Geld und Muße haben, sich in solche Rechtsstreitigkeiten zu begeben. Und auch Rechtsschutzversicherungen reformieren sich diesbezüglich, weil gerade Rechtsstreitigkeiten im Medienrecht extrem teuer sind, weil nur versierte Anwälte (wenige) sich damit auskennen. Kein Vorwurf an die Anwälte, doch was passiert wenn die Nachfrage steigt? Ich habe den Eindruck, dass die aktuelle Gesetzeslage Anreize für kostenintensive Rechtsstreitigkeiten schafft, die vor allem zulasten kleiner Akteure gehen.
Es gibt wirklich Leute, deren Meinung es ist, dass eine Falschinformation mit drastischsten Strafen verfolgt werden sollte, oder eine Meinung, die anders gesehen wird als in der Tagesschau. Ich weiß aus meinem Umfeld, dass es solche Menschen gibt. Und das sind nicht wenige. Sie kommunizieren diese Aussage voller Selbstbewusstsein. Natürlich wird sich alles weiter verschärfen. Die Frage ist jedoch immer, was diese Übergangszeit mit dem einzelnen macht? Gerade solche Rechtsstreitigkeiten sind dazu da zu zermürben. Die Gegenseite (Kläger) offenbart eine offenkundige Asymmetrie der Prozesskosten und kann Verfahren künstlich in die Länge ziehen, und jede Instanz wird teurer. Wo bekommt der kleine Mann, selbst wenn es nur ein kleines Unternehmen ist, die finanziellen Mittel für diesen Kampf her? Crowd Funding? Die meisten denken, wenn sie Inhalte von NuoViso sehen, die wären rechts, und Putin Trolle, also zurecht am Pranger. "Ich werde einen Teufel tun, die zu unterstützen. Wenn der Staat ermittelt, wird es schon seine Richtigkeit haben. Hätten sie das und das mal nicht gesagt." Was natürlich die Aussage ad absurdum führt, dass man hier alles sagen dürfte. Es gibt solche Menschen, die so argumentieren. Man kann zu jeder Zeit übrigens immer alles sagen. Wenn er nächsten Tag keine gesiebte Luft einatmet, ein Bankkonto und Job hat, und auch die Kindner nicht angefeindet werden, ist die Gesellschaft ein Wunschszenario. Oftmals war es jedoch so, dass mindestens eins davon nicht mehr gegeben war, und da waren wir bereits in der Schieflage. Zudem existieren Menschen für andere nicht, die Sanktionen erfahren haben. Sie sind sich dieses Problems überhaupt nicht bewusst, weil sie in ihrer Sphäre keine Kenntnis davon erhalten. Für sie ist ein Grundrauschen von den "Feinden der dunklen Seite, die der böse Algorithmus in die Wahrnehmung gespült hat". Die Leute müssen akzeptieren, und da wartet viel Arbeit auf uns, dass eine andere Meinung kein Hass ist, und eine Berechtigung hat. Kadaver Gehorsam lehne ich ab und empfinde ein Dasein in einer solchen Gesellschaft als Tortour. Ich möchte in einer solchen Gesellschaft gar keine Rente erreichen und möglichst alt werden.
Etwas positives. Viele Menschen, nicht nur 0,2 % Frank, haben diese massive Fehlentwicklung auf dem Schirm! Auch prominente Anwälte, die der kleine Mann sich nicht leisten kann. Die nächsten Jahre werden sehr anspruchsvoll. Und wenn die Leute denken, es würde sich vor den Monitoren ändern, mit Chips und Coke (wenn wir keine Sanktionen bekommen), irren sie sich. Ich meine nicht die Community hier, viele kennen Nuoiso überhaupt nicht. Ich habe es neulich bei KasperKast mitbekommen, die auch Oppositionsarbeit machen, die wussten gar nicht wer Stoner ist, der bei B-Lash war. Viele denken immer, alles wäre ein vesschworener Haufen. Das liegt aber an dem Internet. Eine Plattform weckt den Eindruck, dass sich jeder kennen muss.
Es ist übrigens einer der Gründe, warum ich mich vor knapp zwei Jahren entschied sozialen Medien den Stecker zu ziehen. Ich bin auf keiner dieser Plattformen mehr, weil ich keine Lust habe rechtlich in Grabenkämpfe verwickelt zu werden. Ich habe auch gemerkt, dass man trotz größerer Reichweite am Ende völlig allein da steht. Und ich bemerke es ja schon hier. Wenn Frank Werbung platziert oder zur Unterstützung aufruft geht es nicht darum sich ein Ferienhaus zu kaufen. Wenn Leute das annehmen, werde ich wirklich zum Online-Hater, weil es ihm und der Mannschaft überhaupt nicht gerecht wird. Der nimmt es um NuoViso zu professionalisieren, was ihm ja bereits merklich gelungen ist. Er ist kein Medien Hai, er macht das für sich, und somit für uns. Ich sah es damals bei Twitter. Wenn ein mal wieder Post bekam, wollte er die Gemeinde aktivieren ihm finanziell unter die Arme zu greifen. Am Ende war er bald schlimmer dran, als die wenigen, die ihm für Bagatellen sanktionieren wollten.
Das Beispiel mit KasperKast unterstreicht zudem Frank seine Annahme, dass er als nischige, unabhängige Diskursplattform agiert. NuoViso und auch Keyvan kennen nur die Leute, die bis zur magischen Grenze von 500 000 Leuten auf YouTube, auf sie aufmerksam geworden sind. Und das sind nicht alles Unterstützer geworden!
Und mit der Debanking Spirale geht es ja weiter. Hier komme ich zu Compact zurück. Als Abonnent bist du Übernacht ein Krimineller. Du kaufst ein legal ausgelegtes Magazin, schließt ein Abo ab, der Staat entscheidet Übernacht dass es nun verboten ist, und du bist auf einmal mit im Boot. Es entsteht eine Kette. Das beste wäre Frank Umschläge zuzustecken. Doch da wollen sie ja auch dran. "Wo hat der das ganze Geld her?".
Es wird sich vieles ändern, das Leben wird auch wieder lebenswerter werden. Dennoch ist es so, dass dazwischen viel passieren kann. Ich selber habe auch keine Gewissheiten mehr, was morgen sein wird. Doch irgendwie lebt es sich so auch etwas unbeschwerter. Wenn Frank den Stecker zieht, wäre ich traurig, ihm aber nicht böse. Er hat auch nur das eine Leben. Manchmal wird man, an jeden einzelnen gerichtet, jedoch auch in gewisse Möglichkeiten des LEGALEN Agierens getrieben. Und machmal kommen sogar externe Faktoren dazu, die man gar nicht auf dem Schirm hatte.
p.s. es gibt eine ziemlich gute ARTE Doku über Amerika und seinen "Hinterhof". Mit der Hubschrauber Perspektive eingenommen, ist sie ziemlich gut geworden.
Bzgl. Gesetzt Politische-Werbung-Transparanz
CharGPT war so freundlich mir ein Schreiben aufzusetzen, mit dem ich mich an meinen zuständigen Volksvertreter wenden kann.
Subject: Bitte um Positionierung zum Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz (PWTG) – Grundrechtsrisiken & gesellschaftlicher Diskurs
Sehr geehrte/r Herr/Frau [Name des/der Abgeordneten],
ich wende mich als Bürger/in aus Ihrem Wahlkreis ([Wahlkreis / Ort]) an Sie, weil ich das derzeit geplante **Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz (PWTG)** mit wachsender Sorge verfolge.
Mir ist bewusst, dass Transparenz bei politischer Werbung grundsätzlich ein legitimes Ziel ist – insbesondere im digitalen Raum. Gleichzeitig sehe ich beim vorliegenden Entwurf erhebliche **Risiken für Grundrechte und rechtsstaatliche Prinzipien**, die aus meiner Sicht vor einer Abstimmung dringend geklärt werden müssen.
Ich bitte Sie daher um eine klare Auskunft: **Wie gedenken Sie bzw. Ihre Fraktion im Bundestag zum PWTG abzustimmen – und warum?**
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## 1) Worum es geht – offizieller Stand der Vorlage
Beim PWTG handelt es sich um den **Gesetzentwurf zur Durchführung der EU-Verordnung 2024/900** („Transparenz und Targeting politischer Werbung“).
* Vorgang im DIP Bundestag: **„Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/900 … (PWTG)“**
* Bundesrat: **BR-Drs. 766/25 (Gesetzentwurf der Bundesregierung)**Quellen:
(1) DIP-Vorgang PWTG ([DIP][1])
(2) Bundesrat-Beratungsvorgang 766/25 ([bundesrat.de][2])
(3) BR-Drucksache 766/25 (PDF) ([Bundestag DServer][3])
(4) EU-Verordnung (EU) 2024/900 (EUR-Lex) ([EUR-Lex][4])---
## 2) Grundrechts- und Rechtsstaatsrisiken (GG) – zentrale Kritikpunkte
### a) Risiko eines Eingriffs in Meinungs- und Pressefreiheit (Art. 5 GG)
Durch die sehr weite Erfassung und Regulierung „politischer Werbung“ droht ein „Chilling Effect“:
Akteure (Parteien, NGOs, Kampagnen, ggf. auch Medienhäuser/Redaktionen im Grenzbereich zwischen Werbung und Redaktion) könnten politische Kommunikation reduzieren, um nicht in Kennzeichnungs-, Nachweis- oder Sanktionsrisiken zu geraten.Gerade in Zeiten politischer Polarisierung ist das heikel: Eine Demokratie lebt von offener Debatte – nicht von präventiver Selbstzensur aus Rechtsunsicherheit.
Quelle: EU-Verordnung 2024/900, Grundrichtung/Regelungszweck ([EUR-Lex][4])
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### b) Bestimmtheitsgebot / Normenklarheit (Art. 20 Abs. 3 GG)
Da ein Verstoß bußgeldbewehrt ist, muss für Betroffene erkennbar sein, was eindeutig unter „politische Werbung“ fällt – und was nicht.
Wenn das nicht sauber gelingt, besteht das Risiko:* ungleicher Anwendung,
* Fehlklassifizierung,
* selektiver Durchsetzung,
* oder Overblocking.Diese Problematik wird auch praktisch sichtbar: große Plattformen haben die rechtliche Unsicherheit und Komplexität bei der Einordnung politischer/gesellschaftlicher Werbung öffentlich kritisiert.
Quelle für Diskursstand (Beispiel): Meta stoppt politische Anzeigen in der EU unter Hinweis auf Unklarheiten/Komplexität der Regeln ([Reuters][5])
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### c) Verhältnismäßigkeit behördlicher Kontroll- und Eingriffsbefugnisse
In der öffentlichen Diskussion stehen vor allem mögliche Durchsetzungsbefugnisse im Fokus (Auskunftspflichten, Kontrolle, ggf. Betretungs-/Prüfmaßnahmen).
Selbst wenn das Ziel legitim ist, muss jeder Eingriff:* geeignet, erforderlich und angemessen sein,
* und insbesondere bei grundrechtsnahen Bereichen (Presse/Kommunikation/Redaktionen) besonders strengen Maßstäben genügen.Hier stellen sich Fragen nach ausreichenden Schutzmechanismen und rechtlicher Kontrolle.
Quellen: BR-Drs. 766/25 (Regelungsinhalt/Begründung) ([Bundestag DServer][3])
EU-Verordnung 2024/900 (Durchsetzungs-/Pflichtsystem) ([EUR-Lex][4])---
## 3) Fragen an Sie als meinen Volksvertreter
Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie zu folgenden Punkten Stellung nehmen:
1. **Sehen Sie das Risiko**, dass die Abgrenzung „politische Werbung“ vs. normale politische Kommunikation / zivilgesellschaftliche Kampagnen zu unklar ist?
2. Wie wird gewährleistet, dass **Art. 5 GG (Meinungs- und Pressefreiheit)** nicht faktisch eingeschränkt wird (Chilling Effects/Overblocking)?
3. Halten Sie die Durchsetzungsbefugnisse und Sanktionslogik für **verhältnismäßig**?
4. Werden Sie sich für Änderungen einsetzen (z.B. engere Definition, stärkere Schutzmechanismen, klarere gerichtliche Kontrolle)?
5. Wie werden Sie bzw. Ihre Fraktion **abstimmen**?---
Ich danke Ihnen für Ihre Zeit und würde mich über eine Rückmeldung sehr freuen.
Gern bin ich auch bereit, meine Bedenken in einem Gespräch im Wahlkreisbüro zu erläutern.Mit freundlichen Grüßen
[Vorname Nachname]
[Ort / Wahlkreis]
[E-Mail / Telefon optional][1]: https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-zur-durchführung-der-verordnung-eu-2024-900-über-die-transparenz/329527?utm_source=chatgpt.com "Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/900 über ..."
[2]: https://www.bundesrat.de/SharedDocs/beratungsvorgaenge/2025/0701-0800/0766-25.html?utm_source=chatgpt.com "Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung ..."
[3]: https://dserver.bundestag.de/brd/2025/0766-25.pdf?utm_source=chatgpt.com "Bundesrat 766/25 Gesetzentwurf"
[4]: https://eur-lex.europa.eu/eli/reg/2024/900/oj/eng?utm_source=chatgpt.com "Regulation - EU - 2024/900 - EN - EUR-Lex"
[5]: https://www.reuters.com/sustainability/meta-halt-political-advertising-eu-october-blames-eu-rules-2025-07-25/?utm_source=chatgpt.com "Meta to halt political advertising in EU from October, blames EU rules"Sehr gut! Es beweist, wir denken ähnlich, da das Ergebnis auf Anfragen beruht. Sei herzlich gegrüßt.
Super Sendung. Interessante Einschätzungen vor allem von Herrn Bröckers. Und ja, der neueste Wurf von "unsere Demokratie" ist natürlich wieder ein weiterer Schritt in Richtung Totalitarismus.
Aber was für "Häretiker" bei 1:35:56? 😉
Und bzgl. Orwell und Sarrazin hätten das in ihren Büchern viel weniger gravierend dargestellt - ja gut, Sarrazin tatsächlich. Das sagte er aber auch im Nachhinein, wie ihr in der Sendung auch richtig festgestellt habe.
Aber Orwell in 1984? Lest doch einfach mal das Buch oder seht euch wenigstens eine der Verfilmungen an. Also da sind wir mit Sicherheit immer noch nicht. Auch wenn dieses Gesetz wie schon gesagt ein weiterer Schritt in diese Richtung ist."Schlandi", für mich wirst Du immer LeJen bleiben. Der Name ist eine lebhafte Erinnerung daran, an welchen Tiefpunkt die öffentlichen Klatschhasen gekommen sind.
"Vulkangruppe"..
Letztlich wird sich da nichts "Echtes" aufklären lassen. Was mich bisher überzeugte ist diese "Strategierunde KRITIS" vom 4.Januar in Kombination mit dem "Anschlag". Dieses erste Bekennerschreiben liest sich eher wie PR-Geschreibsel, adressiert an besorgte "Unsere-Demokratie" Kiddis - links-lib.Karrieristen-Nachwuchs. ..alle "Buzz-words" plaziert mit blumigen Opfer-Schnörkeln.In "echten" Anarcho-(Antifa-)kreisen gibts keine Vereinsmeierei/Hierarchie - und auch keine "Marken". Von daher ist mir diese "Vulkangruppe" grundsätzlich suspekt. Man müßte auch intellektuell (nicht akademisch verschwurbelt!) fähig sein zwischen Marketing und echter "Arbeit an den Verhältnissen" zu unterscheiden. Die eigentliche Arbeit wäre heute die unbewußten/unterbewußten Routinen aufzubrechen. Und eben genau nicht, in dem man die Leute in eine Ohnmacht/Frust schickt, sondern sie "beweglicher" macht - im Denken - um ins eigenverantwortliche Handeln zu kommen! ..ohne Angst! ..ohne Feind!
Achja.. Achnne.. ;*)
[01:30:10] - "Vertrauensverluste die Hoffnung machen"..
Sind das nicht nur sog. "demografische End-Effekte"?!.. ;*) ..gehäkelt in Statistik.Es sind 0.05% ! Noch immer zu wenig aber mehr als der CO2 Anteil, bei dem ja eine Erhöhung um 4% durch den Menschen zur Apokalypse führen wird. Von dem her...
Je mehr Co2 desto schlimmer...? Gibt es hier noch studierte Geologen oder vernünftige Menschen die das ein für alle mal berichtigen können. Das schöne Carbon Based Liveforms CO2? Ich komme aus dem Bereich Gärtnerei vor und nach dem Krieg. Man hätte sich etwas besseres einfallen lassen können als eine LÜGE zu reiten. LG
@FreeFüllmich..
Zuviel "verschränkte" Ironie - wie mir scheint.. ;*)
Offen ist zudem: "Von dem her..." was?
Wir sind bei Idi Amin`s Vorstellung von Meinungsfreiheit angelangt. Du darfst sagen was du willst, du musst halt mit den Konsequenzen rechnen...
Frank, es kucken tatsächlich nur 500 Leute Euer Programm? (nach meiner Rechnung 0.0005% von grob 100 Mio deutschsprachige Menschen in Europa) - das ist eigentlich nicht vorstellbar und ein tolles Programm für so wenig Publikum. Dann habt Ihr hoffentlich noch lukrative Nebenjobs?
Das ist doch das! Viele denken, die können in Saus und Braus leben. Dem ist aber überhaupt nicht so. Sehr gut, dass er mal darauf aufmerksam gemacht hat. Hat er schon öfter, aber es mal so knallhart zu hören, ist richtig und wichtig.
Hey Frank, wenn das wirklich so kommt mit dem Gesetz, kannst du immer noch nur Wieso von Russland aus betreiben. Putin hat ja angekündigt, dass er politisch Verfolgte aus Deutschland Asyl gewährt. Aber mal im Ernst, warum tun sich nicht einige internationale Juristen daran, mal die BRD oder die EU anzuklagen? Was die Chinesen können, können wir doch dreimal, oder?
Und wir können es nur als Piratensender sehen. Super! KeinVorwurf an Dich. Ich möchte, dass er hier legal seine Meinung kundtun kann, ohne als Paria zu gelten. Das muss das Ziel sein.
Lese zwischen den Zeilen, dann erkennst du auch meinen ironischen Unterton.
Ich befürchte, dass die Sprühdose das neue Meinungstool werden könnte. Wäre schade, wenn ganze Städte mit Parolen verschönert würden.
Sehr gute Sendung. Russland/USA sehe ich anders. Niemals im Leben würde Putin mit Trump eine Absprache über Einflussbereiche treffen, schon gar nicht nach dem 3.Angriff auf den atomaren Schutzschild durch die CIA/USA. Die Russen wissen genau, was läuft, aber sie bleiben als größte Atommacht mit der zweitgrößten im Gespräch, weil sie das als ihre Verantwortung sehen. Die Russen werden auch die 90er Jahre nicht vergessen. Für Russland und China geht es um Souveränität. Russland hat lange geschwiegen über die Feiertage, nach dem Angriff der 91 Drohnen ist da ein neues Konzept entwickelt worden. Der Trump rastet doch nicht umsonst aus, der weiß doch auch, dass Ende Gelände mit Verhandlungen über die Ukraine ist.
Betreff 266/25: Wir alle wußten doch daß irgendwann harte Maßnahmen, Reaktionen etc erfolgen.
Sehe das als eine Eiterbeule welche gerade aufbricht um danach endlich zu heilen. Enjoy the show...William Toel ist Amerikaner und Deutschland-Experte. Im Interview mit Kornelia Kirchweger erklärt er, dass Deutschland heute noch besetzt ist. Die Deutschen waren immer zu starke Konkurrenten und deshalb musste ihr Geist zerstört werden. Der seit 1945 laufende Umerziehungsprozess soll das erreichen. Toel erläutert, wie Europa über die EU und NATO von den USA kontrolliert wird. Brüssel sei reiner Befehlsempfänger von Washington und London. Europa sei den USA egal. Es diene lediglich als Bollwerk im Krieg gegen Russland. Toel ruft die Deutschen auf, wieder Deutsche zu sein.
Nur dann habe die Neue Weltordnung keine Chance."Er besitzt Maschinengewehre" Ich schmeiß mich weg
Nochmal eine Zusammenfassung mit Beweisen das die BRD kein Staat ist ‼️
1. Es gibt kein gültiges Grundgesetz. Der Artikel 23 (Geltungsbereich) wurde bereits 1990 durch die Alliierten gestrichen, wodurch die BRD völkerrechtlich gelöscht wurde.
(Bundesgesetzblatt BGBl. 1990 Teil II S. 885 / 890 vom 23.9.1990)(Laut der Haager Landkriegsordnung, Artikel 43 ist ein Grundgesetz auch nur ein Provisorium, zur rechtlichen Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung eines militärisch besetzen Gebietes für eine bestimmte Zeit.
Dies kommt im Artikel 146 GG zum Ausdruck.Ein Grundgesetz ist also KEINE Verfassung ‼️
2. Kohl und Genscher haben dann ein Firmenkonstrukt erstellt, was eine Scheinstaatlichkeit vortäuscht, aber jegliche „Ämter“ und „Behörden“, sind Scheinämter, ohne jegliche staatlichen Hoheitsrechte. Deswegen haben sie auch nur Dienstausweise, weil sie Angestellte einer Firma sind ‼️
(Prüft das bitte alles selbst unter upik.de)
3. Bereits 1994, also deutlich nach dem 2plus4-Vertrag (der uns angeblich die volle Souveränität zurückgegeben haben soll) hat die Firma Bundesverfassungsgericht auf Druck der Alliierten festgestellt, im Bundesgesetzblatt BGBl. II 1994 S. 26, ausgegeben am 13.01.1994, in Art. 1, Abs. d), dass das Berlinabkommen erneut angenommen wird.
Das heißt, dass alle Alliierten Vorbehaltsrechte weiter Gültigkeit haben ‼️
4. Wieder auf Druck der Alliierten musste die Firma Bundesverfassungsgericht öffentlich feststellen, dass der Überleitungsvertrag nicht durch den Zwei-Plus-Vier-Vertrag aufgehoben wurde
(am 21.01.1998 mit Urteil 2 BvR 1981/97)5. Weiter zeigten die Alliierten der BRD, dass diese Staatssimulation nicht gewünscht ist‼️
Mit den Bundesbereinigungsgesetzen 2006, 2007 und 2010 wurden der BRD von den Alliierten sogar die komplette Gesetzgebung genommen!
Die Alliierten haben somit der BRD alles, was hoheitliche Befugnisse bis dahin noch verkörpert hat, genommen‼️
Beweise:
Erstes Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz vom 19. April 2006
BGBI. I, S. 866 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2006 Teil I Nr. 18, ausgegeben zu Bonn am 24. April 2006Zweites Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz vom 23. November 2007
BGBI. I, S. 2614 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2007 Teil I Nr. 59, ausgegeben zu Bonn am 29. November 20076. Wieder auf Druck der Alliierten musste das Bundesverfassungsgericht öffentlich feststellen, das weder das Alte, noch Neue Wahlgesetze nicht gültig ist, sogar rückwirkend bis 1956. Nach der diesbezüglichen Rechtsprechung der Firma Bundesverfassungsgericht steht somit auch endgültig fest, dass unter der Geltung des Bundeswahlgesetzes – Ausfertigungsdatum vom 07.05.1956 – noch nie ein verfassungsmäßiger Gesetzgeber am Werk war und somit insbesondere alle erlassenen Gesetze und Verordnungen seit
1956 ohnehin nichtig sind‼️Es gibt keine Mitglieder im Bundestag und im Bundesrat in Ermangelung eines gültigen Wahlgesetzes seit 1956 ohne Legitimation für eine Gesetzgebung.
Beweis:
Urteil BverfG, 25.07.2012 – 2 BvF 3/11, 2 BvR 2670/11, 2 BvE 9/11
7. Auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat sogar schon 2006 klar festgestellt, dass die BRD kein Staat ist und dass das BRD-System gegen den Artikel 6 und den Artikel 13 der Menschenrechtskonvention verstoßen wird!
Beweis:
Urteil EGMR 75529/01VOLLE ZUSTIMMUNG !
Lieber Reinhold, dass wissen wir alles. Wenn Russland den 2 4 Vertrag auflöst, geraten Dinge in Gang, die keiner vorhersehen kann. Man bedenke nur, für wen wir als Rechtsnachfolger dann wieder Feinde sind. Dennoch gilt: was machen wir mit dieser Information, als kleiner Internet Nutzer? Übrigens hätte eine solche Aufkündigung des Vertrages auch Auswirkungen auf unsere Nachbarn.
Dieses Vorgehen rechtfertigt Notwehr.
Ihr habt recht
Bezüglich Transparenzgesetz:
Macht doch bitte einen monothematischen "Short" daraus. Den kann man (oder nur ich?) leichter teilen, weil es nur um dieses Thema geht.Guten Morgen in einer am Abend zuvor aufgezeichneten Sendung erinnert mich an die Vortäuschungen falscher Tatsachen wie bei den Altmedien ... Ich wünsche mir für das neue Jahr die alte Ehrlichkeit vor der Umstellung. Danke und ein gesundes neues Jahr
Hää??
Echt jetzt, dass ist dein Problem Anamo. Nicht zu fassen.
Hier für umme zuschauen und so einen Spruch bringen, ich bin fassungslos.
An Frank...nein ich denke weder das du rum heulst noch das du bettelst. Ich denke, ihr/du seit authentisch und ehrlich, deshalb bekommt ihr auch jeden Monat was von uns.So, genug geschleimt. Wir sehen uns beim Sommerfest...wie jedes Jahr.Wir sind froh das es euch gibt.Sollte es euch aufgrund von Günther und Konsorten an den Kragen gehen, gibt es Sondervermögen von uns,versprochen.Er hätte gern, dass Frank und Robert Samstag morgen 2 Stunden live streamen. Jede Woche! Na wenn man sonst nichts zu tun hat.
Krass und hat mit Rumheuelen oder Betteln NIX zu tun. Danke das Du das ansprichst und in deutsch übersetzt. Wenn das durchgeht hebt sich der Vorhang zur Finsterwelt. Da kann einem der Arsch schon auf Grundeis gehen. Seid von Herzen gegrüßt.
@Frank: Wäre das Transparenzgesetz nicht ein Fall für die Initiative, die beim AWEF gefunden wurde? Diese >rote Linie< Sache, bei der alle freien Medien gemeinsam aktiv werden und ihre Kanäle damit fluten!
Gute Idee !!
Ach ja, wann kommt eigentlich der Bademantel bei euch in den Shop? Das währe doch eine Unterstützungsmöglichkeit.
Wie jetzt? ..über Bande diese Kapitalistenschweine vom "Bademantel-Komplex" aufpeppeln.. ;*)
Bröckers, bester Mann, interessante Fluppe.
Joana Cotar hab ich nicht ganz geschafft. Ist sicherlich ein interessanter Beitrag für Leute die Propaganda studieren wollen. Wie man gekonnt Dinge auslässt und alles schönredet was der Mammon so treibt, garniert mit menschelnden Krokodilstränen für die armen, unschuldigen Haustiere.
Tja,
lieber Frank..., es ist zum Heulen. Solche Nachrichten zum Frühstück.
Da bleibt bei mir so ein Gefühl zurück, wie vor der Bundestagsentschidung zur Zwangs-Bratwurst.Verpiss dich "unsere" Demokratie, das sollte inder Zeitung stehen. Endlich ist sie weg,
Das klingt doch ganz humorvoll, dann kommt vielleicht was besseres.... (Frei nach Jonathan Meese, 2012 Wien)LG
Ein gutes Angebot soll unterstützt werden! Danke Euch!
Hallo Nuoflix!
Es gibt in den Kommentaren immer wieder Leute, die sich beschweren, dass man sich anmelden muss, obwohl sie das bei euch sind. Dieses Problem kommt aber von Seiten Youtube, das habe ich momentan auch wieder massivst, so kann ich HO heute morgen überhaupt nicht gucken, auch nach etlichen Versuchen mit löschen von Cookies, Seite neu laden, anderer VPN-Server. Ich weiß, ihr wollt YT-Klickzahlen, gleichzeitig wird aber immer über Konzerne wie Google gezetert. Auf Odysee gibt es Videos wenn dann nur nach einer ganzen Weile, das wird meines Erachtens immer später. Da ihr wahrscheinlich nicht in der Lage seid, bei YT etwa zu verändern, bietet doch aber bitte auch immer die Alternative auf Odysee gleich an. Es nervt wirklich, und ich bin ja wohl nicht der Einzige.Ich unterstütze Euch, obwohl ich nicht viel habe. Es reicht für ein Kanalmitglied. Ich wollte Euch das einfach mal mitteilen .😉
Bravo Herr Bröckers, all Deine Recherchen und Bücher (von 9/11, das fünfte Flugzeug -noch ohne Drehbuch- oder Hanf) über all die lange Zeit sind hervorragende Zeugen der Geschichte und der Jetzt-Zeit, mit all den Analysen im Format das 3. JT, Hut ab..... Natürlich auch Chapot für Robert, Frank und seine "Buddies" im Nuoflix-Format. LG aus Österreich, Klagenfurt aWS, Gottfried. sapere aude....Viel Gesundheit an Alle...auch hinter den Bildschirmen....
Fehlender Eilrechtsschutz? Antwort auf Compact?
Deshalb konnte Herr Günther bei Lanz den Mund so weit aufmachen ...
