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Rechtsgutachten demaskiert Coronagesetzgebung – Andreas Beutel im Gespräch mit Robert Stein


25. September 2020

Am 25.3.2020 hat der deutsche Bundestag eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ festgestellt und damit einen der größten gesellschaftlichen Einschnitte seit Bestehen der BRD
gestartet. Nun, ein halbes Jahr später besteht diese Notlage immer noch. Aber auf welcher Grundlage und ist diese Feststellung überhaupt rechtens?

Durch den Antrag von zwei Oppositionsparteien im Bundestag, die Notlage wieder aufzuheben, sind zwei Stellungnahmen renommierter Professoren für öffentliches Recht zu dieser Fragestellung erstellt worden.

Robert Stein und Andreas Beutel haben sich vorgenommen das erste der beiden Gutachten einmal genauer anzuschauen um zu versuchen, das Dickicht aus juristischen Formulierungen und Paragraphen zu durchdringen. Was sie dabei entdecken ist einer der größten Rechtsskandale in der jüngeren Geschichte der BRD.

Tauchen Sie mit uns ein in die Abgründe der aktuellen Coronapolitik, die die Grundfesten unseres Landes wie nichts vorher erschüttert hat und wahrlich fassungslos macht.

Links zur Sendung zum Nachlesen und Recherchieren:

Stellungnahme Prof. Dr. Thorsten Kingreen
https://www.bundestag.de/resource/blob/711094/b9a4cf52e94d8add55525142b5c8bd5c/19_14_0197-2-_Prof-Dr-Kingreen-data.pdf

Meldung im Ärzteblatt:
https://www.aerzteblatt.de/archiv/213293/Gesetz-fuer-epidemische-Lagen-nationaler-Tragweite-Bun%C2%ADdes%C2%ADge%C2%ADsund%C2%ADheits%C2%ADmi%C2%ADnis%C2%ADter%C2%ADium-soll-mehr-Zugriffsrechte-bekommen

Infektionsschutzgesetz (IFSG):
https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/index.html

Begriffsbestimmungen im IFSG:
https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__2.html

$5 IFSG, dem wir uns ausführlich widmen:
https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__5.html

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Helmut AdamsPetraJaq Letzte Kommentartoren
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Helmut Adams
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Petra
Petra

„Gesetz für epidemische Lagen nationaler Tragweite: Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium soll mehr Zugriffsrechte bekommen“:
Das ÄRZTEBLATT ist vom 27. März 2020
(sieht man in der PDF-Version)

Jaq
Jaq

Die Verfassung liegt K.O. am Boden….wo bleibt die Welle der öffentlichen Fassungslosigkeit und Empörung bei unserer Verfassungslosigkeit? Der Status Quo bleibt bis zum Ende aufrecht…wieder Frage ich mich, Qui bono? Und die Testerei…ein Milliarden Geschäft…immer noch nicht validiert…die machen was sie wollen…und ich frage mich, wie lange machen wir diesen Kod noch mit? Bitte geht auch mal auf Dr. Wodarg, Dr. FÜLLMICH und dem Corona Untersuchungsausschuss ein…LG und Danke für eure unermüdliche Arbeit…super, Herr Beutel👍

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