Robert Stein in Steinzeit TV im Gespräch mit den Menschenrechtsaktivisten Sarah Luzia Hassel-Reusing und Volker Reusing
Die beiden Interviewpartner arbeiten an einer Verfassungsbeschwerde, die gegen den Beschluss des Bundestags vom 09.11.2016 über die Verlängerung und Erweiterung des Syrien-Einsatzes der Bundeswehr eingereicht werden soll. Das Timing der öffentlichen Debatte vor allem vor Einreichung der Klage sei entscheidend für deren Erfolg. Die Verhinderung der Eskalation zu einem thermonuklearen Krieg sei absolut vorrangig und für alle Menschen auf dieser Welt überlebenswichtig. Für die Herstellung der rechtzeitigen Sichtbarkeit, Bekanntheit und einer öffentlichen Debatte, die sich als für die Rechtsstaatlichkeit unerlässlich erwiesen habe, bitten die beiden Interviewpartner um Unterstützung, um eine rechtswidrige Nichtannahme zu verhindern. Es gehe darum, den Frieden zu bewahren, und dass keine deutschen Truppen in die grundgesetz- und völkerrechtswidrige Provokation eines Dritten Weltkriegs hineingezogen werden. Eine direkte militärische Konfrontation mit Russland drohe insbesondere durch Flugverbots- bzw. Sicherheitszonen in Syrien, deren Einrichtung in den USA derzeit geprüft wird.
Der Aufruf von Sarah Luzia Hassel-Reusing und Volker Reusing, und wie aus deren Sicht eine einstweilige Anordnung und ein Urteil zu ihrer kommenden Verfassungsbeschwerde aussehen könnten, findet sich unter dem folgenden Link:
https://sites.google.com/site/buergerrechtemenschenrechte/verlaengerung-syrien-einsatz
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Multiples Organversagen. Die innerste Grundstruktur des föderalistischen Systems der BRD erodiert. Während die erste Phase der Maßnahmen zur angegebene Bekämpfung der epidemischen Notlage nationaler Tragweite mit einem übereilten Gesetz erschaffen worden waren, wurden mit der Änderung im November die Beschränkungen in ein festeres Gesetzeskorset des Infektionsschutzgesetzes gepackt. Diese Änderungen führten damals zu großen Protesten in […]
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Die Veränderungen in unserer Welt sind mit solch einer drastischen Geschwindigkeit passiert, dass es den meisten Menschen gar nicht bewusst wird wie sehr unsere bis dahin so unveränderlichen Grundrechte im Zeitraffertempo erodieren. Fast schon wie in einem kollektiven Freiheitsentzug wirken die Regierungen mehr und mehr wie Befehlshaber, die auch die Sprache funktionell umgestellt haben. Begriffe […]
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Im Gespräch bei Stein-Zeit schildert der Autor und Journalist Ernst Wolff seine Einschätzung zur globalen Finanzpolitik als auch zu aktuellen Krisenherden und -gefahren. Ein Vergleich zur Kubakrise 1962 lässt sich seiner Meinung nach durchaus ziehen, da es an verschiedenen Fronten immer heikler wird. Durch die Ablenkung mit der grassierenden Krankheit werden im Hintergrund Vorbereitungen getroffen […]
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Der Publizist und Regierungsberater Christoph Hörstel im Interview mit dem Iran German Radio über den Konflikt in Syrien. Neue Enthüllungen von S. Hersh über den gefälschten Giftgas-Einsatz in Syrien
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