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GG-Klage: GEZ nicht mit Gewissen vereinbar? – Olaf Kretschmann im NuoViso Talk


26. November 2015

Der Rundfunkbeitragsservice, früher GEZ, steht schon seit Monaten unter massivem Druck. Einerseits fühlen sich viele Bundesbürger darin betrogen, dass der Rundfunkbeitrag von ihnen gefordert wird, obwohl sie weder die Medienangebote des Öffentlichen Rundfunks nutzen noch technisch „über Funk“ dessen Angebote empfangen. Dies war die historische Begründung der GEZ. Andere streiten mit der GEZ wegen ihrer rigorosen Eintreibepolitik. Und wieder andere wollen die so empfundene Propaganda, die der Öffentlichen Rundfunk spätestens seit 2014 im Höchstmaß bereitwillig mit verbreitet, nicht mehr finanzieren. Viele wehren sich auf verschiedenen Wegen. Einen hochinteressanten juristischen Widerstandspfad erklärt Olaf Kretschmann im NuoViso Talk mit Hagen Grell.

Olaf Kretschmann, Unternehmer im Kommunikationsbereich, bezahlte früher freiwillig GEZ, das ist lange her. Im Zuge des Erwachens der neuen Medien setzte er sich – auch beruflich – immer mehr mit Informationsaufbereitung, Wahrnehmung, Manipulation und Propaganda auseinander. Und so wurden ihm auch die öffentlich-rechtlichen Medien immer suspekter. 2012 dann der Initialmoment: Eine vom SWR ausgestrahlte Sendung über den Syrien-Konflikt offenbarte so viele Manipulationen, dass er sich mit einer Programmbeschwerde an den SWR und mit einem Blog-Post [1] mit selbigem Inhalt an die Öffentlichkeit wandte. Darin minutiös in über 100 Fragen aufgelistet: welche Fragwürdigkeiten und Manipulationen er aus der Doku gern geklärt hätte.

Als seine Fragen nicht beantwortet sondern vielmehr ignoriert und abgewiegelt wurden, beschäftigte sich Olaf Kretschmann immer mehr mit der Geschichte, der Rechtslage und den politischen Verflechtungen des Öffentlichen Rundfunks und entschied, dass er es weder mehr mit seinem Gewissen vereinbaren könne noch wolle, seine eigene Manipulation und die der Bevölkerung auch noch zu finanzieren. Er kämpft nun auf allen juristischen Instanzen dafür, als „besonderer Härtefall“ gemäß Rundfunkstaatsvertrag §4 Abs. 6 und auf Basis der Gewissensfreiheit gemäß Grundgesetz Art. 4 befreit zu werden. Er entschied sich für diesen Weg auch, um einen Präzedenzfall vor dem Bundesverfassungsgericht zu schaffen. Seine Fortschritte dokumentiert er auf seinem Blog [2]. Zur Unterstützung dieser kostspieligen Unternehmung sammelt er Spenden [3].

Es gibt, so Kretschmann, viele Wege um sich gegen die GEZ zu wehren, die er respektiert und unterstützt. Sein Weg allerdings, so hofft er, würde eine allgemeine Auswegsmöglichkeit für alle ermöglichen, die die Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Propaganda nicht mehr mit ihrem Gewissen vereinbaren können oder wollen.

Quellen:
[1] http://heimlich-in-homs.blogspot.de/
[2] http://rundfunkbeitrag.blogspot.de/
[3] https://www.startnext.com/olaf-vs-rundfunkbeitrag

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