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Objektivität, Sachlichkeit und Unparteilichkeit der Massenmedien am Beispiel der ARD


27. August 2019

Medienwissenschaftler und Medienanalytiker Wilhelm Domke-Schulz beschäftigt sich in seinem Vortrag

Objektivität, Sachlichkeit und Unparteilichkeit in der massenmedialen Berichterstattung

mit der Frage, ob die Massenmedien in Deutschland ihrer Rolle als 4. Säule der Demokratie gerecht werden. Am Beispiel der ARD-Berichterstattung

Auslöser der Untersuchung war die massive Kritik des ARD-Programmbeirates am Wesen der Ukraine- und Russlandberichterstattung im Jahre 2014.

Im Ergebnis kommt Domke-Schulz zu der Feststellung, dass die, in der deutschen Fernsehgeschichte einmalige und im Grunde schockierende Kritik, absolut berechtigt ist, allerdings nicht nur die Russland- sondern die gesamte politische Berichterstattung im ÖRR betrifft. Aber skandalöserweise bis heute völlig folgenlos blieb.

Das bedeutet, dass die gegenwärtigen Sendeanstalten des ÖRR in ihrer politischen Berichterstattung weder ihrem Sende-Auftrag noch ihrer Rolle als 4. Säule der Demokratie gerecht werden. Mit weitreichenden, negativen Auswirkung auf unser Modell der parlamentarischen Demokratie.

Möglich ist das alles nur, weil die Rundfunkstaatsverträge keinerlei Sanktionsmöglichkeiten vorsehen, für den Fall dass Sendeanstalten des ÖRR massiv ihrem Sendeauftrag zuwiderhandeln. Das fehlen solcher Klauseln ist möglicherweise sogar verfassungswidrig.

Domke-Schulz verweist in diesem Zusammenhang auf eine Initiative von aufstehen-Leipzig, die einen offenen Brief am Ministerpräsident Kretschmer gerichtet hat, seiner Pflicht nachzukommen und für eine entsprechend verfassungsgemäße Änderung der Rundfunkstaatsverträge zu sorgen.

Wer sich dem offenen Brief anschließen möchte, kann das hier tun:
https://www.aufstehen.pro/aktionen.php?anr=1

Fazit: Kommt es zu keiner demokratischen, verfassungsgemäßen Reform des ÖRR sowie der Rundfunkstaatsverträge und wird ganz im Gegenteil sogar der im Entwurf vorliegende neue Medienstaatsvertrag von den zuständigen Ministerpräsidenten durch gewunken, in dem nun auch das Internet – speziell die Alternativmedien – unter Kontrolle gestellt werden soll:

https://www.rlp.de/fileadmin/rlp-stk/pdf-Dateien/Medienpolitik/MStV-E_Synopse_2019-07_Online_.pdf

steuert unsere parlamentarische Demokratie immer weiter in Richtung einer verfassungswidrigen „Meinungs- oder Gesinnungsdiktatur“.
Diesem Prozess sollte sich die kritische Öffentlichkeit energischer, lauter und geeinter in den Weg stellen, bevor es zu spät ist.

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Wenn ein Mensch oder ein Volk oder eine Gemeinschaft denkt, sie sie etwas besseres, als eine andere Person, ein anderes Volk oder eine andere Gemeinschaft, dann ist das Rassismus in Reinform. Die westliche Wertegemeinschaft ist also Rassismus pur, denn sie denkt, sie sie etwas besseres. Für welche Werte steht sie denn überhaupt? Reiche und Supereiche sind die Armen und Verfolgten? Die Masse hat noch zuviel Geld, was noch weiter von unten nach oben geschaufelt werden muss.. Ach herrje… Wieder Rassismus. Die Reichen halten sich für etwas besseres, als die Masse die sie aussagt. Rassismus. Die USA, der rassistischste Staat auf… Weiterlesen »

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