Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu.
Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung

OK
Passwort vergessen?
Share on FacebookShare on VKShare on Google+Tweet about this on TwitterShare on LinkedIn

Dieser Sommer wird heiß: WM-Militäroffensive + Ramstein-Blockade


4. Juni 2018

Juni 2018: Die Qualitätsmedien und das Wahlvolk hecheln in diesen Tagen erwartungsfreudig einer fröhlichen Fußball-WM in Russland entgegen, doch am Himmel über der Ostfront ziehen dunkle Wolken auf: Insgesamt mehr als 50.000 NATO-Soldaten bringt der Westen aktuell gegen eine behauptete „russische Aggression“ in Stellung. Im Kreml befürchtet man mehrere Angriffe aus dem Westen während der Weltmeisterschaft. Der Protest gegen die zunehmende US-amerikanische Militärpräsenz in Europa verschärft sich. Die Zeichen stehen auf Sturm.

Russische Behörden sind bereits seit Monaten in allen Teilen des Riesenreichs auf der Suche nach mutmaßlichen Terrorzellen, die womöglich False-Flag-Anschläge auf die Austragungsorte des Megaspektakels planen. Laut Moskauer Staatsmedien operiert der Geheimdienst FSB deshalb aktuell in der Kaukasusrepublik Dagestan, wo feindlich gesinnte, potentielle Terroristen vermutet werden. Außer auf die üblichen Anschlagsszenarien, mit Messern, Bomben oder LKW, bereiten sich die Sicherheitskräfte auch auf neuartige Angriffsarten vor: Um ferngesteuerte Hobbydrohnen abzuwehren, die mit bis zu zwei Kilo TNT-Sprengstoff in Besuchermengen gesteuert und zur Explosion gebracht werden können, werden aktuell in allen zwölf WM-Stadien militärische Störsendern installiert. Für die hunderttausenden Fußballfans dürfte dies für ein erhebliches Mehr an Sicherheit bedeuten – doch persönliche Video-Livestreams aus den Stadien oder Twittermeldungen über die Tore der Mannschaft wird es diesmal nicht geben.

Der Leipziger Verein „Druschba International“ sieht angesichts der regen Maßnahmen von Polizei und Geheimdiensten keinen Grund zur Sorge: „Ich bin sehr zuversichtlich, dass die russische Behörden, wie in den vergangenen Jahren auch, unsere Sicherheit vollständig gewährleisten werden“, erklärte Konstantin Ermisch vom Vorstand.

Militäroffensive wird erwartet

Dies in einer Zeit, in der sich der Westen mit zunehmendem Tempo offensichtlich auf eine militärische Konfrontation in Osteuropa vorbereitet. Bereits im März war aus ukrainischen Militärkreisen durchgesickert, dass Kiew im Schatten des weltweiten Medienevents eine groß angelegte Militäroffensive gegen die selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk plane. Seit mehreren Wochen beobachten russische Militärs nun die Verlegung schweren ukrainischen Geräts an die Konfliktlinie.

Die Vereinigten Staaten bauen währenddessen ihre Vormachtstellung in Osteuropa weiter aus: Polen will bis zu zwei Milliarden US-Dollar in eine amerikanische Militärbasis investieren. In einem heute bekannt gewordenen Schreiben des Warschauer Verteidigungsministeriums, mit dem Titel „Vorschlag für eine dauerhafte US-Präsenz in Polen“ ersucht die polnische Regierung darum, dass die USA dauerhaft eine Panzerdivision in Polen stationieren. „Die Regierung Polens ist bereit, beträchtliche Mittel dafür zur Verfügung zu stellen, die von 1,5 bis 2 Milliarden USD reichen“. Offensichtlich auf Druck der USA.
Als Grund für die Notwendigkeit einer dauerhaften US-Militärpräsenz in Polen nannten die Verfasser eine „Bedrohung durch Russland“. Dabei sind bereits seit 2017 im Rahmen der „Enhanced Forward Presence“, einer Nato-Verteidigungsinitiative in Osteuropa, US-Truppen in dem Land stationiert. Politiker der Opposition kritisierten das Vorgehen als unprofessionell. Der ehemalige Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak sagte, „diese Art von Diplomatie“ sei „ein Ausdruck von Hilflosigkeit“ und schwäche die Verhandlungsposition Polens.

Im Baltikum liefen ganz aktuell zwei große internationale Nato-Militärübungen mit mehreren tausend Soldaten zu Wasser, zu Land und in der Luft an. In der Ostsee vor der Küste Litauens begann am Montag mit einer Landeübung das Seemanöver „Baltops“, wie das Verteidigungsministerium in Vilnius mitteilte. Daran beteiligt sind 43 Schiffe, 60 Flugzeuge und fast 5000 Soldaten aus 22 Ländern. „Baltops“ ist das größte Marine-Manöver der Nato in diesem Jahr.
Bereits am Sonntag hatte das jährliche US-geführte Manöver «Saber Strike» (Säbelhieb) begonnen. Daran nehmen insgesamt 18 000 Soldaten aus 19 Ländern teil, darunter auch die in Litauen stationierten Bundeswehr-Soldaten. Die Übung findet auf Truppenübungsplätzen in Estland, Litauen, Lettland und Polen statt. Für das Manöver wurden tausende US-Militärfahrzeuge von ihren Standorten in Deutschland auf dem Landweg ins Baltikum verlegt. Nennenswerten Protest in der Bevölkerung, die sich größtenteils für die Vorberichterstattung zur WM interessiert, gab es dementsprechend nicht.

NATO plant weitere 30 Bataillone gegen Russland

Ebenfalls im Schutze der Ablenkung durch die Weltmeisterschaft kündigte das transatlantische Bündnis eine gewaltige Aufstockung beim Militär an. Unkritisch vermeldete am Sonntag die Deutsche Presse Agentur (dpa):

„Die Nato-Staaten wollen angesichts möglicher Bedrohungen durch Russland die Einsatzbereitschaft ihrer Truppen erhöhen. Nach Angaben aus Bündniskreisen soll sichergestellt werden, dass weitere rund 30 000 Soldaten im Fall einer Krisensituation innerhalb von 30 Tagen verlegt werden könnten. Auch die Einsatzbereitschaft von Kriegsschiffen und Flugzeugstaffeln soll entsprechend verbessert werden. Es gehe darum, die Bewegungsfähigkeit von existierenden nationalen Streitkräften innerhalb Europas und über den Atlantik hinweg zu erhöhen, erklärte eine Bündnissprecherin am Wochenende. Die Verbände mit der erhöhten Einsatzbereitschaft – angedacht sind 30 Bataillone – könnten nach Angaben aus Nato-Kreisen im Ernstfall die schnelle Nato-Eingreiftruppe NRF unterstützen. Sie besteht aus 20 000 besonders schnell verlegbaren Soldaten, die jedes Jahr von anderen Mitgliedstaaten gestellt werden. Hinzu kommt ein Reservepool mit bis zu 20 000 weiteren Soldaten.“

Und als ob all dies keine eindeutige, gewaltige Aufrüstung darstelle, fordert der US-Botschafter in immer schrilleren Tönen, die Deutschen mögen doch bitte noch ein paar Schippen oben drauflegen. Deutschland sei die größte Volkswirtschaft Europas und sollte seine Verpflichtungen gegenüber dem Verteidigungsbündnis ernst nehmen, sagte der von Trump entsandte Grenell in einem am Sonntag veröffentlichten Interview des rechtskonservativen amerikanischen Nachrichtenportals „Breitbart“. Die US-Regierung fordere dies, doch bislang habe Berlin keine ernsthaften Pläne vorgelegt, wie das Zwei-Prozent-Ziel zu erreichen sei. Besonders die USA bestünden darauf, dass die Nato-Partner spätestens 2024 zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung investieren. Zudem seien die deutschen Streitkräfte nicht voll einsatzbereit, kritisierte er. Dies müsse deutlich gemacht werden – etwa durch eine öffentliche Aufforderung, an Einsätzen teilzunehmen. Dann müssten die Verantwortlichen in Deutschland eingestehen, dass die deutschen U-Boote und Flugzeuge nicht einsatzfähig seien. Bislang habe die US-Regierung dies nicht getan – noch nicht.

Trump lässt Putin weiter warten

Präsident Donald Trump lehnt bislang alle Versuche Russlands ab, ein bilaterales Treffen mit Wladimir Putin zu dem zunehmenden West-Ost-Konflikt abzuhalten. Auf eine Frage des österreichischen Fernsehens ORF, warum es so lange dauere, ein Treffen zu organisieren, sagte Putin am Vormittag bei einem Besuch in Wien: „Das müssen sie unsere Kollegen in den USA fragen“. Beim letzten Gespräch habe Trump signalisiert, dass er sich Sorgen wegen der Gefahr eines neuen atomaren Wettlaufs mache. „Ich bin da ganz seiner Meinung“, sagte Putin. Diese Entwicklung sei aber nicht von Russland angestoßen worden. „Nicht wir waren es, die aus dem ABM-Vertrag, der Raketenabwehr-Systeme verbietet, ausgestiegen sind“, sagte er. Mit dem US-Präsidenten sei er aber einer Meinung, dass man darüber nachdenken sollte, wie man einen neuen Rüstungswettlauf verhindern könne: „Und ich hoffe, dass diese Arbeit tatsächlich beginnt, auch zwischen uns Präsidenten“.
Auf diese Zusammenarbeit mit dem unberechenbaren US-Staatsoberhaupt wollen viele deutsche Friedensaktivisten inzwischen nicht mehr länger warten. Ihnen reicht es. Im Protest gegen die Kriegspolitik der Amerikaner zieht die Kampagne „Stopp Ramstein“ nun härtere Saiten auf, nimmt dabei sogar eine Konfrontation mit der Staatsmacht in Kauf. Nachdem in den vergangenen Jahren, mit freundlicher Tolerierung durch die Amerikaner, lediglich Kundgebungen vor dem Westtor der Air Base stattgefunden hatten, planen die Aktivisten für den 30. Juni mit mindestens 400 Protestlern erstmals eine vollständige Blockade beider Torzufahrten. Mitorganisator Reiner Braun brach am Mittag zu einem Vorbereitungsbesuch nach Kaiserslautern auf.

Der Friedensbewegung reicht es

„Wir halten es für völlig realistisch, dass wir die vierspurigen Zufahrtsstraßen komplett dicht machen können. Wie lange wir das allerdings durchhalten, wissen wir nicht.“ Zwar könne er nicht ausschließen, dass die rheinland-pfälzische Polizei aus vorauseilendem Gehorsam gegenüber der US Air Force mit einem Wasserwerfer an der Blockade vorfahren könne, aber mit einer gewalttätigen Auflösung der Blockade rechne er nicht: „Wir werden alles tun, damit von uns nicht die Spur von Aggressivität ausgeht.“ Mit insgesamt drei Aktionstrainings wolle die Ramstein-Kampagne die Teilnehmer gründlich auf den Sitzstreik vorbereiten.
Dieser soll nach Ende der Kundgebung stattfinden, bei der Sahra Wagenknecht, Eugen Drewermann, Ann Wright und Reiner Braun zu den Demonstranten sprechen wollen.
Wie die Sicherheitskräfte auf den angekündigten Affront zu reagieren gedenken, ist nach Recherchen von NuoViso indes eher ungewiss. Ein Sprecher der zuständigen Polizeidirektion in Kaiserslautern äußerte sich auf Anfrage nicht zum geplanten Einsatzgeschehen, er betonte allerdings, es sei „kein Geheimnis, dass die Polizei nichts von Blockaden der Air Base halten wird.“
Mit Strafanzeigen der Ordnungshüter ist also zu rechnen. Das Bündnis „Stopp Ramstein“ wiederum will alle Teilnehmer der Blockade gründlich über drohende rechtliche Konsequenzen aufklären. Zwei Anwälte der Friedensorganisation IALANA (International Association of Lawyers against Nuclear Arms) sollen vor Ort die rechtlichen Interessen der Demonstranten gewährleisten.

Die Organisatoren rechnen in diesem Jahr angesichts des Blockade-Spektakels des Zivilen Ungehorsams während der Aktionswoche mit einer Vielzahl von Teilnehmern. Auf ihrer Webseite werden preisgünstige Anreise- und Übernachtungsmöglichkeiten, im Friedenscamp, angeboten.
Weitere Infos dazu und zum diesjährigen Programm unter: http://ramstein-kampagne.eu

Autor: Norbert Fleischer

mehr sehen


nuoviso shop


Kommentare


avatar
  Abonnieren  
Benachrichtige mich bei

nuoviso unterstützen


Wie sollte das Fernsehen der Zukunft aussehen? Wir haben da eine Vorstellung. Es sollte nicht zwangsfinanziert sein und auch unabhängig von einzelnen großen Geldgebern um eine Unabhängigkeit unseres Programmes gewährleisten zu können.

Allein Du solltest bestimmen, was Dir die Unterstützung eines freien Mediums wert ist und somit nimmst Du auch direkt Einfluss auf Quantität und Qualität unseres Programmes. Es gibt verschiedene Möglichkeiten um uns zu unterstützen. Entscheidest Du Dich für eine monatliche Unterstützung (Plusabonnent), möchten wir Dir gern auch zusätzlich noch etwas zurückgeben.

Mit einem monatlichen Abo erhälst Du Zugriff auf unseren NuoViso+ Bereich und kannst somit unsere Produktionen bereits vor der offiziellen Veröffentlichung sehen. Außerdem erhälst Du exklusiven Zugriff auf einige Filme und Kongresse.

per Überweisung


Überweisung:

NuoViso Filmproduktion
PNB Paribas / Consorsbank
IBAN: DE78701204008376790005
BIC: DABBDEMMXXX
Verwendungszweck: „Unterstützung“

Newsletter


Informiert bleiben? Dann melde dich für unseren Newsletter an:

vorschläge für dich